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Eine weitere irre Woche im Leben des Donald J. Trump

SZ.de-Logo SZ.de 19.05.2017 Von Thorsten Denkler, New York
Donald Trump bei einer Pressekonferenz mit Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos. © AFP Donald Trump bei einer Pressekonferenz mit Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos.

FBI-Chef entlassen, Geheimnisse an Russland verraten: Nach Chaos-Tagen im Weißen Haus startet Trump heute zu seiner ersten Auslandsreise als US-Präsident. Die Probleme in Washington reisen mit.

Im Kopf von Donald Trump scheint es nur Superlative zu geben. Was gerade passiere, das sei die "größte Hexenjagd auf einen Politiker in der amerikanischen Geschichte", schreibt er in seinem Lieblings-Netzwerk Twitter. Und er ist natürlich das Opfer. Vor allem das Opfer der schlimmen Medien, erklärte er am Mittwoch in einer Rede vor Kadetten der Küstenwachen-Akademie in New London, Connecticut.

Er wolle den jungen Männern und Frauen einen Rat mit auf den Weg geben, sagte er den Kadetten. Es gebe manchmal Momente im Leben, die seien nicht fair. Da passierten Dinge, die sie nicht verdient hätten. Aber da dürfte niemand aufgeben. Da gelte es zu kämpfen. "Fight! Fight! Fight!", ruft er den Soldaten zu. Um dann natürlich sofort auf sich zu kommen. "Schaut euch an, wie sie mit mir gerade umgehen." Besonders die Medien. "Kein Politiker in der Geschichte - und ich sage das mit großer Sicherheit - wurde schlimmer und unfairer behandelt."

Kein Politiker in der Geschichte also? Na ja, Julius Cäsar vielleicht. Der wurde umgebracht. Ok, Napoleon vielleicht auch noch. Der wurde verbannt. Aber sonst?

Es ist eine denkwürdige Rede, die Trump da hält. Zwei Tage bevor er sich an diesem Freitag auf seine erste Auslandsreise macht. Und acht Tage, nachdem er FBI-Chef Comey gefeuert, die Verantwortung erst anderen zugeschoben, sein ganzes Team im Weißen Haus desavouiert und seinen russischen Besuchern geheime Informationen verraten hat. Und noch so einiges mehr.

Trump, nicht zu vergessen, ist Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, der mächtigste Mann der Welt. Und doch sieht er sich immer nur als Opfer. Ein Opfer der Medien und seiner Kritiker, die einfach nicht erkennen wollen, dass im vergangenen Herbst der denkbar großartigste Präsident des Universums in das Amt gewählt wurde. Es scheint, als habe Trump seit seinem Amtsantritt nichts dazu gelernt. Trump bleibt einfach Trump - komme, was da wolle. Und doof sind immer die anderen.

Derzeit wartet Washington gespannt darauf, wen er sich als neuen FBI-Chef aussucht. Favorit im Rennen um die Nachfolge des gechassten James Comey ist offenbar Joseph Lieberman, ehemaliger Senator von Conneticut und Vize-Präsidentschaftskandidat unter Al Gore im Jahr 2000. Doch auch die frühere Terrorismus-Beraterin von George W. Bush, Frances Townsend, und der erst 31 Jahre FBI-Veteran Adam Lee sollen noch auf Trumps Liste stehen.

Doch bis diese Personalie entschieden ist, gibt es noch zwei Geschichten zu erzählen aus den vergangenen zehn Tagen. Oder eigentlich sogar drei.

Wie Trump plötzlich den FBI-Chef feuerte

Die erste: Wie Trump den FBI-Chef feuert und sich damit an den Rand eines Amtsenthebungsverfahren bringt. Die zweite: Wie Trump den Russen Geheimisse verrät und damit Israel womöglich in Schwierigkeiten bringt. Und die Dritte: Wie das alles zusammenhängt.

Am Dienstagabend vergangener Woche beginnt die erste Geschichte. Trump feuert FBI-Chef James Comey. Das ist keine Kleinigkeit. Erst ein Präsident vor ihm hat es gewagt, den obersten Chefermittler des Landes zu entlassen. Zwei Tage wird gerätselt, warum Comey gefeuert wurde.

Die Begründung, die das Weiße Haus liefert: Weil der stellvertretende Justizminister Rob Rosenstein, der die FBI-Aufsicht führt, das so wollte. Dann macht Trump klar: Nein, er selbst war es. Er wollte Comey schon immer feuern - was die Frage nach dem Warum noch interessanter macht.

Comey leitet zu dem Zeitpunkt die Ermittlungen in der Russland-Affäre. Er untersucht, ob und welchen Einfluss Russland auf die US-Wahl im vergangenen Herbst genommen hat. Im Blick des FBI sind auch eine Reihe von Trump-Leuten. Darunter der inzwischen zurückgetretene Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn.

Nach dem Rausschmiss Comeys wird bekannt, dass Comey in der Woche zuvor im Justizministerium nach mehr Personal für die Russland-Ermittlungen gebeten habe.

Und schließlich der Hammer: Comey hatte sich offenbar im Februar nach einem Gespräch mit Trump Notizen gemacht. Demnach habe ihn Trump in dem Gespräch gefragt, ob er nicht die Ermittlungen gegen Michel Flynn fallen lassen könne. An diesem Donnerstag von einem Reporter danach gefragt, ob das so war, ist Trumps Antwort kurz: "Nein, Nein. Nächste Frage."

Republikaner wie Demokraten waren und sind erschüttert. Vergleiche mit der Watergate-Affäre werden gezogen. Und über allem die Frage, ob die Sache zu einem Amtsenthebungsverfahren führen könnte.

Wie Trump den Russen Geheimnisse verriet

Die zweite Geschichte geht so: Trump hatte offenbar seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin in einem Telefonat versprochen, den russischen Außenminister Sergei Lawrow zu treffen, wenn der nach Washington kommt. Die Washington-Visite war für den Mittwoch vergangener Woche angekündigt. Dass Lawrow auch Trump treffen würde, wurde bis zum Abend vorher geheim gehalten. Bis dahin war nur bekannt, dass Lawrow auf seinen US-Kollegen Rex Tillerson treffen sollte.

Im Oval Office empfing Trump dann Lawrow. Und den russischen Botschafter in den USA, Sergei Kislyak. Amerikanische Presse war nicht zugelassen, wie sonst üblich. Dafür durfte ein russischer Fotograf Auftaktbilder machen. Die Fotos der erstaunlich entspannt lachenden Männer gingen - sehr zum Ärgernis des Weißen Hauses - um die Welt.

In dem Gespräch nun, das berichtete am Montag zuerst die Washington Post, habe Trump sich damit gebrüstet, was für "großartige Geheimdienste" er habe. Vielleicht um das zu beweisen, erzählte er Lawrow höchst geheime Details über den IS. Die Infos aber kommen wohl nicht von US-Diensten, sondern aus Israel. Mit der Maßgabe, sie absolut vertraulich zu behandeln. Sie sollten auch nicht den Partnern der USA zur Verfügung gestellt werden.

Und wohl schon gar nicht den Russen. Die können nämlich gut mit dem Iran, dem Erzfeind Israels. Die New Yorker Daily News titelt am Tag danach über einem großen Bild von Trump und seinen russischen Gesprächspartnern: "Leaker oft the free world." - sinngemäß: "Verräter der freien Welt."

Und wieder: Das Weiße Haus dementiert. Der Nationale Sicherheitsberater H.R. McMaster selbst stellt sich vor die Presse und erklärt, an der Geschichte sei nichts Wahres dran. Aber am nächsten Morgen twittert Trump: Er habe das "absolute Recht" solche Informationen zu teilen.

Und die dritte Geschichte? Hat nur ein Thema: Russland. Trump trifft gut gelaunt auf zwei russische Top-Diplomaten. Und zwar am Tag nachdem er den FBI-Chef feuert, der in den Russland-Ermittlungen noch aktiver werden will.

Mit bei dem Treffen war im Übrigen auch Botschafter Kislyak, der in den Augen amerikanischer Sicherheitsbehörden ein russischer Spion ist. Kislyak hatte im Wahlkampf und danach recht gute Kontakte zu manchen Mitgliedern aus Trumps Team unterhalten. Unter anderem zu gefeuerten Sicherheitsberater Michael Flynn. Der musste gehen, als rauskam, wie gut seine Kontakte zu Kislyak waren. Am Tag danach bat Trump, wie man jetzt weiß, FBI-Chef Comey, die Ermittlungen gegen Flynn einzustellen.

Und dann verrät Trump den Russen auch noch Staatsgeheimisse. Da ist ein bisschen viel Russland im Spiel, um das alles nur Zufall zu nennen.

Wird Joe Lieberman neuer FBI-Chef?

Und nun? Für Trump wird es nicht leichter. Der stellvertretende Justizminister Rob Rosenstein hat an diesem Mittwoch offenbar ohne Rücksprache mit Trump einen Sonderermittler in der Russland-Affäre benannt. Und zwar den als absolut unbestechlich geltenden früheren FBI-Chef Robert Mueller. Sollte auch nur ein Haar dran sein an den Vorwürfen gegen Team-Mitglieder von Trump, er wird es finden.

Fehlt noch der mögliche neue FBI-Chef. Joe Lieberman steht ganz oben auf der Liste. Der frühere Senator war Vize-Präsidentschaftskandidat unter Al Gore. Doch dieser verlor knapp gegen George W. Bush.

Lieberman aber hat sich gewandelt. Vom Reform-Demokraten zum Trump-Unterstützer. Seine Anwaltskanzlei "Kasowitz, Benson, Torres & Friedman LLP" berät Trump seit mindestens 2001. Im Januar sprach er in einer Anhörung für die hoch umstrittene Milliardärin Betsy DeVos als neue Bildungsministerin.

Was Liebermann außerdem fehlt: Er hat keine einschlägige Erfahrung im Ermittlergeschäft. Seit dem legendären FBI-Chef Edgar Hoover war jeder FBI-Chef zuvor entweder Bundesrichter, Bundesstaatsanwalt, oder zumindest FBI-Agent oder im Justizministerium beschäftigt. Lieberman nicht. Er ist außerdem 75 Jahre alt. Fünf Jahre älter noch als Trump.

Es sieht fast so aus, als wolle Trump mit ihm das FBI nachhaltig schwächen und nicht stärken, wie er es versprochen hat.

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Im Video: Trump: 'Kein Politiker wurde von den Medien jemals unfairer behandelt'

(c) cameraone

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