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EU-Urheberrechtsverhandler weiß nicht, was in seinem Gesetz drin steht

futurezone-Logo futurezone vor 4 Tagen Redaktion futurezone.at

In einem Interview wurde der parlamentarische Berichterstatter der EU-Urheberrechtsreform vom Inhalt eines Paragraphen überrascht.

© APA/AFP/FREDERICK FLORIN / FREDERICK FLORIN

Vor wenigen Tagen hat das EU-Parlament über eine Reform des Urheberrechts abgestimmt und somit auch den Weg frei gemacht für umstrittene Themen wie Leistungsschutzrecht und Uploadfilter. Der CDU-Politiker Axel Voss, der als parlamentarischer Berichterstatter für die Reform zuständig ist und mit Rat und Kommission verhandeln wird, wirkt in einem Interview mit dem schwedischen Medium Breakitso, als habe er selbst keinen Gesamtüberblick über den Gesetzestext. Voss hatte sich direkt nach der Abstimmung über das Ergebnis gefreut, wie im Bild zu sehen ist.

An einer Stelle des Interviews, das es auch als Audiomitschnitt auf Soundcloud gibt, wird Voss darauf angesprochen, dass die neue Regelung das Anfertigen von Fotos und Videos während einer Sportveranstaltung zu einer Urheberrechtsverletzung macht – und sorgt mit seiner Antwort für eine Überraschung: Dies sei „ein Fehler“ des Ausschusses gewesen, sagt Voss. „Jemand hat hier eine Änderung durchgeführt, derer sich niemand bewusst war“, sagt Voss. Insgesamt hat es mehr als 250 Abänderungsanträge gegeben, über die am Donnerstag abgestimmt worden war. 

Warum dies nicht im Parlament diskutiert wurde? Wegen des Zeitdrucks habe man sich auf andere Schwerpunkte konzentriert, lautet die Antwort von Voss im Audio-Mitschnitt: „Wir sind überrascht, dass sich dies im Text befindet. Nun müssen wir darüber diskutieren“, sagt er. Voss fiel nicht zum ersten Mal mit seinem Unwissen auf, so gab er in einem Interview zu, die Funktionsweise von Wikipedia nicht zu kennen. Trotzdem wird er nun mit dem Rat und der Kommission über die Urheberrechtsreform verhandeln.

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