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Spaltung in AfD: Rechtsaußen gründet eigene Partei

Die Presse-Logo Die Presse vor 4 Tagen

André Poggenburg, früherer Landeschef der Rechtspopulisten in Sachsen-Anhalt, tritt aus der AfD aus und sammelt seine Getreuen.

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Spaltung bei den deutschen Rechtspopulisten. André Poggenhburg, der ehemalige Landeschef der Alternative für Deutschland) im ostdeutschen Bundesland Sachsen-Anhalt st aus der Partei ausgetreten. Poggenburg habe seinen Austritt aus der AfD am Donnerstag per E-Mail erklärt, sagte ein Sprecher des Bundesverbands. Zu den Gründen des Austritts machte der Sprecher keine Angaben.

Poggenburg war im vergangenen März von seinen Ämtern als AfD-Landes- und Fraktionschef von Sachsen-Anhalt zurückgetreten. Zuvor hatte er in einer Aschermittwochsrede Mitglieder der Türkischen Gemeinde in Deutschland als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" diffamiert. Zuletzt wünschte er den "Mitbürgern unseer Volksgemeinschaft" ein patriotisches 2019. Medienberichten zufolge plant er die Gründung einer neuen Gruppierung namens "Die Nationalkonservativen", mit der er unzufriedene AfD-Mitglieder vom rechten Flügel vereinen will.

Blahe Kornblume als Symbol

In Sachsen haben derweil mehrere Mitglieder der AfD ihren Austritt erklärt und damit Gerüchten um eine baldige Neugründung neue Nahrung gegeben. Vier Mitglieder des AfD-Kreisverbands Sächsische Schweiz-Osterzgebirge seien aus der Partei ausgetreten, sagte Vorstandsmitglied Rolf Süssmann am Donnerstag.

Süssmann zufolge zeigten die vier Abtrünnigen bei einer Veranstaltung am Mittwoch, bei der sie ihren Austritt erklärten, zudem eine blaue Blume. Auch Poggenburg wirbt seit geraumer Zeit mit einer blauen Kornblume, die als Symbol der deutsch-nationalen Bewegung gilt.

"Das Projekt Parteigründung geht heute los", sagte einer der Initatoren und  Poggenburg-Vertrauten. Geplant sei eine "mitteldeutsche Bewegung" mit Zweigen in Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Fusion mit Pegida-Bewegung

In der AfD gibt es Berichten zufolge die Vermutung, dass Poggenburg eine möglichst starke Hausmacht aus der AfD führen und mit der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung vereinigen will. Besonders pikant ist die drohende Abspaltung, weil in Sachsen im September ein neuer Landtag gewählt wird.

Angesichts der drohenden Beobachtung durch den Verfassungsschutz bemüht sich die AfD-Bundesspitze seit geraumer Zeit um einen gemäßigteren Ton. Die Bundespartei will demnach nun erreichen, dass Poggenburg für zwei Jahre die Ausübung aller Parteiämter untersagt wird. Der formale Schritt dazu steht noch aus.

Die AfD erlebte schon mehrere Abspaltungen. Nachdem Parteigründer Bernd Lucke den Machtkampf gegen Frauke Petry verlor, verließ er im Sommer 2015 die Partei. Die von ihm neu gegründete Bewegung spielte danach keine Rolle mehr. Auch Petry kehrte der AfD nach der Bundestagswahl im vergangenen Herbst den Rücken. Petry sitzt aber weiter im Bundestag und im sächsischen Landtag, sie gründete die sogenannten Blaue Partei.

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