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Trump lässt Bundespolizisten vorerst doch in Portland

APA-LogoAPA 01.08.2020 bb
Gewalt bei Protesten gegen Gewalt © APA (AFP) Gewalt bei Protesten gegen Gewalt

US-Präsident Donald Trump will die Bundespolizei nun vorerst doch in Portland, Oregon lassen. Dies kündigte er am Freitag im Online-Netzwerk Twitter an. Die Bundespolizei werde bleiben, bis die lokale Polizei "die Reinigung" der Stadt "von Anarchisten und Agitatoren" beendet habe. Um die Entsendung der Bundespolizisten hatte es heftigen Streit zwischen Trump und mehreren Bundesstaaten gegeben.

Die Regionalregierung von Oregon und die Bundesregierung hatten sich am Mittwoch eigentlich darauf geeinigt, dass die Bundespolizisten ab Donnerstag wieder schrittweise abziehen sollten. Washington machte dabei zur Bedingung, dass die örtlichen Sicherheitskräfte die Sicherheit von Bundesgebäuden garantieren, was Gouverneurin Kate Brown zusagte.

Trump hatte nach Meinung von Kritikern mit der Entsendung von Bundespolizisten in die von den Demokraten regierte und seit Wochen von Protesten erschütterte Stadt die Lage weiter angeheizt. Die Bundespolizisten gingen wiederholt mit Tränengas und Gummigeschossen gegen Protestierer vor. Für Empörung sorgten unter anderem Aufnahmen, die zeigten, wie Polizisten in Tarnkleidung Demonstranten festnahmen und in nicht gekennzeichnete Fahrzeuge brachten. Die örtlichen Behörden verlangten wiederholt einen Abzug der Bundesbeamten, tausende Menschen demonstrierten immer wieder gegen den Einsatz der Bundespolizei.

Am Freitag waren die Anti-Rassismus-Proteste nach dem Rückzug der US-Bundespolizei weitgehend friedlich verlaufen. Nachdem die Polizei des Bundesstaates Oregon die Schutzaufgaben übernommen hatte, wurde erstmals seit Wochen kein Tränengas eingesetzt. Als vor einem Gerichtsgebäude einige Kundgebungsteilnehmer Feuer anzünden wollten, wurden sie von anderen davon abgehalten. Die Polizei in Portland teilte mit, es habe bis zum Nachmittag keine Festnahmen gegeben

Die Demonstrationen in Portland haben ihren Ursprung in den Protesten nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis Ende Mai. Floyds Tod löste landesweite Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt gegen Afroamerikaner aus. Am Rande der meist friedlichen Proteste kam es wiederholt zu Ausschreitungen.

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