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„EU versucht, das Abkommen zu retten“

Jack Parrock, euronews-Korrespondent in Brüssel, kommentiert die Einschätzung der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zum Thema Iran: „In ihrer Stellungnahme sagte Mogherini, dass sie nicht davon ausgehe, dass der Iran Gefahr laufe, ernsthafte Verstöße zu begehen. Sie glaube, dass die beiden Verstöße gegen das Atomabkommen rückgängig gemacht werden können. Mogherini meint, die EU könne den Iran zurück in den Rahmen des Abkommens holen. Und das ist es, was die EU will. Die EU versucht, das Abkommen zu retten, nachdem sich die Vereinigten Staaten zurückgezogen haben und nicht nur Sanktionen gegen den Iran verhängt haben, sondern sagten, dass sie alle anderen internationalen Unternehmen, die mit dem Iran Geschäfte machen, bestrafen wollen. Mogherini will, dass die EU Instex, das Zahlungssystem zur Umgehung der US-Sanktionen, stärker, schneller und funktionstüchtiger macht, damit die EU die iranische Wirtschaft unterstützen kann. Der Iran fordert: Wenn seine europäischen Partner nicht die iranische Wirtschaft und insbesondere nicht den Ölhandel unterstützen, dann wird sich der Iran aus dem Abkommen zurückziehen. Und wenn das einmal passiert ist, dann müssen die Europäer damit umgehen. Aber eines haben wir bei diesem Treffen von den EU-Außenministern nicht erfahren: An welchem Punkt wäre das? Wo sieht die EU eine rote Linie? Sie will sich da im Moment nicht festlegen.“

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