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Spanien steuert auf Neuwahlen zu - zum vierten Mal in vier Jahren

Sánchez: Neuwahlen am 10. November Spanien könnte erneut wählen, zum vierten Mal in vier Jahren. Zwei Tage hatte König Felipe mit den Parteichefs über eine Regierungsbildung beraten - ohne Erfolg. Der geschäftsführende sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez sagte: "Es gibt im Parlament keine Mehrheit für eine Regierung. Deshalb muss das Land am 10. November erneut wählen. Unidas Podemos ist die einzige Partei links der Sozialdemokraten, die viermal, zweimal 2016, zweimal 2019, und gemeinsam mit den Konservativen die Bildung einer progressiven Regierung unter Führung der Sozialdemokraten verhindert hat." Die PSOE von Sánchez hatte die Wahl im April zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber verpasst. Alle Versuche zur Regierungsbildung schlugen seither fehl. Besonders die Verhandlungen mit dem linken Bündnis Unidas Podemos stocken seit Monaten. Podemos-Chef kritisiert Sánchez Podemos-Chef Pablos Iglesias sagte, Sánchez habe das Land in die Sackgasse manövriert und verstehe die Grundregeln der Demokratie nicht. Pablo Iglesias sagte: "Es ist nicht logisch, dass in einer progressiven Regierung nur die sieben Millionen PSOE-Wähler vertreten sind, aber nicht die vier Millionen, die für uns gestimmt haben. Das ist unsere Position. Regierungschef werden zu wollen, ohne etwas zurückzugeben, das geht nicht." Mit den bürgerlichen Ciudadanos kam Sánchez ebenfalls nicht weit. Sie wollten Garantien, dass es keine Steuererhöhungen geben würde und Sánchez eine harte Haltung gegenüber Separatisten einnimmt. Noch können Neuwahlen verhindert werden, falls bis zum 23. September doch eine Lösung gefunden wird. Im Moment sieht es danach aber nicht aus.

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