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In München diskutieren Macron, Maas und Mark Zuckerberg über die weltweite Sicherheitslage. Die 5 wichtigsten Fragen und Antworten zur Sicherheitskonferenz

Neue Zürcher Zeitung-Logo Neue Zürcher Zeitung vor 6 Tagen Julia Monn

Vom 14. bis 16. Februar trifft sich die Spitze der internationalen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik im Hotel Bayerischer Hof und diskutiert mit Unternehmern, Experten und Vertretern der Zivilgesellschaft über die drängendsten globalen Krisen.

Wie jedes Jahr gastieren im Nobelhotel Bayerischer Hof in der Münchner Innenstadt während zweier Tage ranghohe Militärs und Vertreter der internationalen Diplomatie. Das Sicherheitsaufgebot ist dementsprechend hoch. Aufnahme von 2019.  Björn Trotzki / Imago © Bereitgestellt von Neue Zürcher Zeitung Wie jedes Jahr gastieren im Nobelhotel Bayerischer Hof in der Münchner Innenstadt während zweier Tage ranghohe Militärs und Vertreter der internationalen Diplomatie. Das Sicherheitsaufgebot ist dementsprechend hoch. Aufnahme von 2019. Björn Trotzki / Imago

Nur wenige Wochen nach dem Weltwirtschaftsforum hält die Weltelite unweit von Davos die nächste Stadt in Atem. Strassensperren, Polizeipatrouillen und Spürhunde sichern derzeit die Münchner Innenstadt. Laut Polizeiangaben sind rund 3900 Sicherheitskräfte im Einsatz. Doch anders als in Davos sind es nicht nur Menschen in gutsitzenden Anzügen, die das Strassenbild im Inneren des Schutzrings prägen, sondern vor allem Generäle in Uniform. Denn wie jedes Jahr gastieren im Nobelhotel Bayerischer Hof in der Münchner Innenstadt während zweier Tage ranghohe Militärs und Vertreter der internationalen Diplomatie und geben sich ein Stelldichein mit der Spitze der globalen Politik und Wirtschaft. Auch Experten aus der Wissenschaft und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen sind geladen.

1. Was ist die Münchner Sicherheitskonferenz?

Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) ist ein alljährliches Treffen von hochrangigen Politikern, Diplomaten, Militärs und Experten im Bereich der internationalen Sicherheits-, Aussen- und Verteidigungspolitik. Einmal im Jahr kommen dort die führenden Köpfe auf diesem Gebiet zusammen und erhalten ein Forum, an dem globale Risiken und Herausforderungen sowie unterschiedliche Positionen und allfällige Massnahmen diskutiert und Letztere bestenfalls koordiniert werden können. Einen gewichtigen Bestandteil der Konferenz bilden die Reden namhafter Politiker. In diesem Jahr sprechen unter anderem der amerikanische Aussenminister Mike Pompeo, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Kanadas Premierminister Justin Trudeau. Vor, während und nach der Konferenz treffen sich die Anwesenden zudem zu zahlreichen bi- und multilateralen Gesprächen. Daneben finden mehrere Diskussionsrunden mit Experten aus den Bereichen des Militärs, der Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft zu den unterschiedlichsten sicherheitspolitischen Themenfeldern statt.

2. Weshalb ist die Konferenz wichtig?

Die Münchner Sicherheitskonferenz ist die grösste Sicherheitskonferenz der Welt. Über 500 Teilnehmer werden dieses Jahr erwartet. Das ist ein neuer Rekord. In Zeiten, in denen die Konfliktlinien in der Aussen- und Sicherheitspolitik immer komplexer sind, ist die Konferenz eine wichtige Gelegenheit zum Austausch und zur Abstimmung in einem informelleren Rahmen. Denn von Russland über Iran, China bis zu den Vereinigten Staaten sind mittlerweile Delegationen aus der ganzen Welt in München zugegen. Während zweier Tage setzen sich diese mit den drängendsten geopolitischen Krisen und Herausforderungen auseinander und präsentieren ihre Positionen und Lösungsvorschläge dazu. Diesen kann man schliesslich entnehmen, wie nahe oder weit die Teilnehmer voneinander entfernt sind – oder wo es gar offenen Streit gibt. Im vergangenen Jahr war es beispielsweise die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, die an der Sicherheitskonferenz ihrem Unverständnis für die aussenpolitischen Alleingänge Donald Trumps Ausdruck verlieh. Auf offener Bühne wurde damals auch der Konflikt zwischen den USA und China um Huawei und dessen 5G-Netz ausgetragen. Schon früher war es Deutschlands damaliger Aussenminister Joschka Fischer, der mit dem berühmten Satz «I am not convinced» 2003 offenbarte, dass Deutschland den USA nicht in den Irakkrieg folgen würde. Gefallen war der Satz an der Münchner Sicherheitskonferenz. 

3. Wer nimmt teil?

München erwartet an diesem Wochenende über 500 hochkarätige Gäste aus dem In- und Ausland. Darunter sind laut Angaben der Veranstalter 35 Staats- und Regierungschefs, über 100 Aussen- und Verteidigungsminister sowie 869 Unternehmer, Gäste und Beobachter.

Unter den Teilnehmern befinden sich der russische Aussenminister Sergei Lawrow, die Speakerin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi und die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Ihre Vorgängerin im Amt, die jetzige EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen, wird ebenfalls erwartet.

4. Welche Themen stehen an der Konferenz im Fokus?

Der diesjährige Anlass im Münchner Hotel Bayerischer Hof steht unter dem Begriff «Westlessness». Diesen Titel trägt auch der Bericht zur Münchner Sicherheitskonferenz, der jeweils kurz vor dem Beginn der Konferenz veröffentlicht und präsentiert wird. «Der Begriff beschreibt ein weitverbreitetes Gefühl des Unbehagens und der Rastlosigkeit angesichts wachsender Unsicherheit über die Zukunft und Bestimmung des Westens», erklären die Veranstalter in ihrem Bericht. Darin wird der Frage nachgegangen, ob und wie der Westen an geopolitischer Bedeutung einbüsst, welche Strategien vorhanden sind, um diesen aufzuhalten und wie sich künftig die Rolle des Westens im Hinblick auf aufstrebende Staaten wie China, Indien oder Kontinente wie Afrika gestaltet.

Nebst diesem übergeordneten Thema wird es bei der Sicherheitskonferenz aber auch darum gehen, welche Bedrohung das Coronavirus für die globale Gesundheit darstellt, wie interne und externe Konflikte die Bündnisfähigkeit der Nato beeinflussen und wie es um das Atomabkommen mit Iran steht. Auch Themen wie der Datenschutz und die Cybersicherheit oder die Auswirkungen des Klimawandels beispielsweise auf Fluchtbewegungen sollen an der Konferenz zum Tragen kommen.

5. Wann wurde die Konferenz gegründet?

1963 gründete Edwald von Kleist die Konferenz. Damals fand diese noch unter dem Namen «Internationale Wehrkunde-Begegnung» in München statt. Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges fokussierte diese kleine Runde von einigen Dutzend Teilnehmern anfangs vor allem darauf, das transatlantische Bündnis zu pflegen und sich gegen Russland abzugrenzen. Ein enger Austausch fand daher vorwiegend mit den Nato-Mitgliedstaaten statt. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs öffnete sich die Konferenz jedoch gegen Osten und bot schliesslich auch Russland an, bei der alljährlichen Tagung dabei zu sein. Inzwischen erstreckt sich das Teilnehmerfeld rund um den Globus und schliesst nicht nur Militärs und Sicherheitspolitiker, sondern auch Wissenschafter, Unternehmer oder Vertreter der Zivilgesellschaft ein. Edwald von Kleist organisierte die Konferenz bis zu seinem Tod 2013. Ihm folgte der deutsche Spitzendiplomat Wolfgang Ischinger nach, der die Konferenz bis heute leitet.

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