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Kompromissvorschlag zu Brexit: May gibt Corbyn einen Korb

Der Bund-Logo Der Bund 11.02.2019

Theresa May hat im Streit um das Austrittsabkommen mit der EU einen Kompromissvorschlag von Oppositionsführer Jeremy Corbyn zurückgewiesen.

Im Streit über ihren Brexit-Kurs hat Theresa May einen Kompromiss-Vorstoss der Opposition zurückgewiesen. (7. Februar 2019) © Francois Lenoir/Reuters Im Streit über ihren Brexit-Kurs hat Theresa May einen Kompromiss-Vorstoss der Opposition zurückgewiesen. (7. Februar 2019)

In einem Brief an Oppositionsführer Jeremy Corbyn lehnte die britische Premierministerin Theresa May am Sonntag dessen zentrale Forderung nach einem Verbleib des gesamten Vereinigten Königreichs in einer Zollunion mit der EU ab.

May signalisierte aber Zugeständnisse und bot an, EU-Massnahmen zum Schutz der Umwelt und Arbeitnehmerrechten beizubehalten. Die Regierungschefin forderte «so bald wie möglich» weitere Gespräche mit der Labour-Partei.

Fünf Bedingungen

Corbyn hatte May in der vergangenen Woche fünf Bedingungen für die Zustimmung seiner Partei zu einem Austrittsabkommen gestellt. Neben dem Verbleib in einer Zollunion mit der EU verlangte er unter anderem eine direkte Anbindung des Landes an den gemeinsamen Binnenmarkt und eine Zusammenarbeit mit der EU beispielsweise bei Regulierungen der Industrie, Umweltschutz und der Sicherheitspolitik.

Das britische Unterhaus hatte Mitte Januar den Austrittsvertrag klar abgelehnt und Nachbesserungen gefordert. Dies lehnt die EU ab. Sie ist nur zu Klarstellungen in einer politischen Erklärung zu den künftigen Beziehungen bereit. Bis zum offiziellen Austrittsdatum am 29. März bleibt aber nicht mehr viel Zeit.

Chefunterhändler-Treffen

Erstmals seit Abschluss der Brexit-Verhandlungen im November kommen am Montag wieder die Chefunterhändler der EU und Grossbritanniens zusammen. EU-Verhandlungsführer Michel Barnier trifft am Abend den britischen Brexit-Minister Stephen Barclay in Brüssel.

May hatte bei einem Besuch in Brüssel am vergangenen Donnerstag mehrere Optionen vorgeschlagen, um den Brexit-Vertrag doch noch durch das britische Unterhaus zu bekommen. Diese sollen von den Experten beider Seiten geprüft werden. Von einer Wiederaufnahme der Verhandlungen will die EU aber nicht sprechen.

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