Sie verwenden eine veraltete Browserversion. Bitte verwenden Sie eine unterstütze Versiondamit Sie MSN optimal nutzen können.

News aktuell

Mazedonien zu Beitrittsgesprächen eingeladen

WELT-Logo WELT 11.07.2018

Als 30. Mitgliedstaat könnte Mazedonien bald Teil der Nato werden. Das Bündnis hat die Regierung in Skopje zu Beitrittsgesprächen eingeladen. Zudem einigten sich die Nato-Staaten auf eine gemeinsame – aber vage – Erklärung.

Die Nato hat den Balkanstaat Mazedonien zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen eingeladen. "Die Tür der Nato ist und bleibt offen: Wir sind übereingekommen, die Regierung in Skopje einzuladen, Beitrittsgespräche zu beginnen", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg beim Nato-Gipfel in Brüssel. Voraussetzung dafür war die Beilegung des Streits zwischen den Regierungen in Skopje und Athen über den Namen Mazedoniens.

Das Parlament in Skopje hat der Einigung zwar schon zugestimmt. Es fehlt aber noch ein Referendum zur Änderung der mazedonischen Verfassung. Es soll voraussichtlich im September oder Oktober stattfinden. Erst danach würde auch das griechische Parlament endgültig zustimmen.

Griechenland hatte wegen des Namensstreits den Beitritt Mazedoniens zur Nato, aber auch zur EU blockiert. Athen befürchtete, dass der Nachbar mit der Landesbezeichnung Mazedonien Ansprüche auf die gleichnamige nordgriechische Provinz erheben könnte. Letzter Nato-Neuzugang war im Juni 2017 der Balkanstaat Montenegro.

Bekenntnis zum "Zwei-Prozent-Ziel"

NATO Secretary-General Jens Stoltenberg holds a news conference during the NATO summit in Brussels, Belgium July 11, 2018. REUTERS/Darrin Zammit Lupi © REUTERS NATO Secretary-General Jens Stoltenberg holds a news conference during the NATO summit in Brussels, Belgium July 11, 2018. REUTERS/Darrin Zammit Lupi

Daneben einigten sich die Nato-Länder am Ende des ersten Gipfeltags auf eine gemeinsame Erklärung – trotz des erbitterten Streits um die Verteidigungsausgaben. In dem Text wird allerdings keine Lösung für die vor allem zwischen Deutschland und den USA ausgetragene Auseinandersetzung aufgezeigt. Die 29 Nato-Staaten bekräftigen lediglich noch einmal ihr "uneingeschränktes Bekenntnis" zu dem sogenannten Zwei-Prozent-Ziel aus dem Jahr 2014.

Dieses wird allerdings unterschiedlich interpretiert. Nach Auffassung von US-Präsident Donald Trump haben sich damals alle Nato-Staaten verpflichtet, spätestens 2024 mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Die Bundesregierung verweist jedoch darauf, dass im Beschluss lediglich davon die Rede ist, sich in Richtung der zwei Prozent zu bewegen.

Nach den jüngsten Prognosen der Nato werden 2018 neben den USA lediglich Griechenland, Großbritannien, Polen, Rumänien sowie die drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland das Zwei-Prozent-Ziel erreichen.

Deutschland liegt trotz deutlich steigender Verteidigungsausgaben derzeit bei etwa 1,24 Prozent. Nach deutscher Lesart haben sie sich damit auf die zwei Prozent zubewegt, weil die Quote 2014 nur bei 1,18 Prozent lag. 2024 soll die Quote nach einem Versprechen von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei 1,5 Prozent liegen.

| Anzeige
| Anzeige

Mehr von WELT

| Anzeige
image beaconimage beaconimage beacon