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Polens Präsident Duda muss in Stichwahl

RP ONLINE-Logo RP ONLINE 29.06.2020 RP ONLINE

Warschau. Nach der Präsidentenwahl in Polen bleibt es spannend. Amtsinhaber Andrzej Duda hat die Abstimmung zwar gewonnen, die absolute Mehrheit jedoch verfehlt. In zwei Wochen muss er in einer Stichwahl gegen seinen Herausforderer Rafal Trzaskowski antreten.

 Polens amtierender Präsident Duda. © Petr David Josek Polens amtierender Präsident Duda.

Die Polen müssen in zwei Wochen in einer Stichwahl über ihren neuen Präsidenten entscheiden. In der ersten Wahlrunde sicherte sich keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit. Amtsinhaber Andrzej Duda, der von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS unterstützt wird, erhielt bei der Abstimmung am Sonntag laut Prognosen 41,8 Prozent der Stimmen. Sein Herausforderer, der Warschauer Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski, kam auf 30,4 Prozent der Stimmen. Trzaskowski war für das liberalkonservative Oppositionsbündnis Bürgerkoalition (KO) ins Rennen gegangen.

Die Wahlbeteiligung war trotz der Corona-Pandemie sehr hoch. Zum Sonntagnachmittag hatten laut Wahlkommission fast 48 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Bei der Präsidentenwahl 2015 hatte die Gesamtwahlbeteiligung am Ende des Tages bei rund 49 Prozent gelegen. Das amtliche Endergebnis soll spätestens am Mittwochmorgen bekanntgegeben werden.

Die Präsidentenwahl war ursprünglich für den 10. Mai geplant. Sie wurde aber wegen der Corona-Pandemie nach einem heftigen politischen Streit kurzfristig verschoben. Im April und Mai konnte die PiS nach Meinungsumfragen noch davon ausgehen, dass Duda gleich im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommt und sich eine zweite Amtszeit sichert.

Auch wenn das Ergebnis nun laut Prognosen deutlich schlechter ausgefallen ist, feierten die Anhänger der PiS Duda am Wahlabend in Lowicz westlich von Warschau. Duda sagte, es sei wichtig, dass das Land so geführt werde, wie es die Mehrheit der Bevölkerung wolle. Er gratulierte seinem Herausforderer Trzaskowski zu dessen Erfolg.

Trzaskowski war von der KO erst nach der Verlegung des Wahltermins als Präsidentschaftsbewerber nachnominiert worden. Der populäre Warschauer Stadtoberste wurde schnell zu Dudas gefährlichstem Herausforderer. Am Wahlabend sagte der 48-Jährige vor Anhängern in Warschau, das Ergebnis zeige, dass ein hoher Prozentsatz der Polen den Wechsel wolle. „Wir haben immer noch die Chance, zu siegen.“ Die zweite Runde werde eine Wahl sein zwischen denen, die in die Vergangenheit blickten, um Streit zu entfachen, und jenen, die Polen eine bessere Zukunft bringen wollten.

Einen Ausschlag für den Ausgang der Stichwahl könnte geben, für wen sich die Wähler der jetzt ausgeschiedenen Bewerber entscheiden. Der auf dem dritten Platz gelandete unabhängige Kandidat Szymon Holownia sagte, er selbst werde nicht für Duda stimmen, wolle seinen Anhängern aber nichts vorschreiben. Mit Trzaskowski wolle er darüber reden, ob dieser wichtige Punkte seines Wahlprogramms unterstütze. Dann könnten die Wähler ihre eigene Entscheidung treffen. Ein Sprecher des Kandidaten Krzysztof Bosak von der rechtspopulistischen Konfederacja (7,4 Prozent) sagte, man werde keine Wahlempfehlung aussprechen.

Nach zwei Meinungsumfragen im Auftrag des öffentlich-rechtlichen Senders TVP und der privaten Fernsehstation TVN Info hätte Duda derzeit die besseren Chancen, die Stichwahl zu gewinnen.

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