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Schwedens Ministerpräsidentin für acht Stunden: Das steckt hinter dem Blitz-Rücktritt von Andersson

Blick-Logo Blick 25.11.2021 Guido Felder

Nach nur acht Stunden im Amt hat Schwedens erste Ministerpräsidentin den Bettel schon wieder hingeworfen. Ihr Rücktritt hat zu tun mit der Niederlage bei der Budgetabstimmung. Blick zeigt, wie es zum Fehlstart der ersten Frau an Schwedens Regierungsspitze kam.

TOPSHOT - Sweden's Prime Minister-elect Magdalena Andersson addresses a press conference after the budget vote in the Swedish parliament on November 24, 2021. - Sweden's Prime Minister-elect Magdalena Andersson tendered her resignation just hours after her appointment by parliament, after her budget failed to pass and the Greens Party left the coalition government. (Photo by Pontus LUNDAHL / various sources / AFP) / Sweden OUT © AFP TOPSHOT - Sweden's Prime Minister-elect Magdalena Andersson addresses a press conference after the budget vote in the Swedish parliament on November 24, 2021. - Sweden's Prime Minister-elect Magdalena Andersson tendered her resignation just hours after her appointment by parliament, after her budget failed to pass and the Greens Party left the coalition government. (Photo by Pontus LUNDAHL / various sources / AFP) / Sweden OUT

Die Premiere für eine Frau an der Regierungsspitze in Schweden steht unter einem schlechten Stern. Nach nur acht Stunden nach ihrer Wahl ist Magdalena Andersson (54) am Mittwoch als erste Ministerpräsidentin wieder zurückgetreten.

Was steckt hinter diesem missratenen Neustart der schwedischen Regierung?

Schon ihre Wahl zur Ministerpräsidentin im Reichstag, dem Parlament, verlief am Morgen denkbar schlecht für die 54-Jährige. Eine einzige Gegenstimme mehr hätte gereicht, um ihre Wahl zu verhindern. In Schweden ist man als Ministerpräsidentin oder Ministerpräsident gewählt, wenn man keine Mehrheit gegen sich hat.

Diese knappe Wahl ist auf die Kräfteverhältnisse im 349-köpfigen Reichstag zurückzuführen: 175 Abgeordnete gehören dem Mitte-Links-Lager an, 174 dem bürgerlich-konservativen Lager. Auch die rechte und umstrittene Partei der Schwedendemokraten gehört hier dazu.

Budgetabstimmung verloren

Am Nachmittag nach der knappen Wahl stimmte der Reichstag über das Staatsbudget ab. Auch hier gab es für Andersson einen Dämpfer: Das Parlament stimmte für den Vorschlag der konservativen Moderaten, der Christdemokraten und der Schwedendemokraten.

Diese Niederlage hätte Andersson noch einigermassen verkraften können. Aus der Bahn warf sie jedoch die Reaktion der Grünen, mit denen ihre Sozialdemokraten eine Koalition eingehen wollten.

Die Grünen konnten es nicht akzeptieren, dass der Reichstag ein Budget billigte, das unter Beteiligung «einer rechtsextremen Partei» entstanden und in ihren Augen auch umweltpolitisch ein Rückschritt war. Sie kündigten daher an, die Regierungskoalition zu verlassen.

Weil es in Schweden Usus ist, dass die ganze Regierung zurücktritt, wenn die Koalition auseinanderbricht, zog Andersson ihre Konsequenzen und reichte den Rücktritt ein.

Andersson kündigt Comeback an

Andersson wird erneut kandidieren und hofft dabei auf eine rein sozialdemokratische Minderheitsregierung. Bei der Verkündigung ihres Rücktritts sagte sie nämlich: «Ich habe den Parlamentspräsidenten um meine Entlassung gebeten und habe auch mitgeteilt, dass ich weiterhin für das Amt zur Verfügung stehe – an der Spitze einer sozialdemokratischen Regierung.»

In den vergangenen sieben Jahren war das EU-Land Schweden von Anderssons sozialdemokratischem Parteifreund Stefan Löfven (64) regiert worden. Die in Uppsala geborene Andersson war in dessen rot-grüner Minderheitsregierung Finanzministerin gewesen.

Zeit, sich vom Schock zu erholen, bleibt den Schweden nicht viel. Sie brauchen möglichst bald eine funktionierende Regierung. Am Donnerstagnachmittag will Parlamentspräsident Andreas Norlén (48) mitteilen, wie es weitergehen soll.

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