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Wie ein SVPler an ein paar Knöpfen herumspielte und einen Alarm auslöste

Der Bund-Logo Der Bund 30.09.2022 Philipp Loser,Charlotte Walser,Beni Gafner

Einer mag nicht mehr, einer macht blöde Witze, einer fühlt sich besonders cool – was war da nur los während der Herbstsession! Ein kleiner Rückblick.

Spielt gern an Knöpfen herum: SVP-Nationalrat Christian Imark. © Foto: Keystone Spielt gern an Knöpfen herum: SVP-Nationalrat Christian Imark.

Man kann es ihm so sehr mitfühlen. Wer war niemals in einer ewigzähen Schulstunde? Wer sass noch nie in einer unendlich langweiligen Sitzung? Und wie oft hätte man gern die Hand gehoben und gesagt: «Sorry, Freunde, ich mag nicht mehr. Können wir bitte aufhören?»

Es ist das grosse Privileg unseres Ständerats, dass man das dort tatsächlich darf. Die Debatte drehte sich um den Mantelerlass (!), seit Stunden schon. Dann war Mittagspause, und SVP-Ständerat Alex Kuprecht, den die Diskussion wahrscheinlich schon am Vormittag nicht unbedingt elektrisiert hatte (educated guess), stellte den Kolleginnen und Kollegen einen Antrag. Da man bis 18.30 Uhr nicht fertig werde, könne man doch gerade so gut um 17 Uhr aufhören, nicht? «Ich glaube, irgendwann ist die Müdigkeit so gross – das sieht man auch, wenn man in die Runde schaut –, dass die Entscheidungen sicher nicht besser werden, als sie sonst sind.» «Heiterkeit» verzeichnet das Ratsprotokoll an dieser Stelle und eine Abstimmung, die recht deutlich mit 32 zu 8 gegen den Antrag ausfällt (bei zwei Enthaltungen, es waren zwei Halbmüde). Dieses Resultat ist zwar nicht unbedingt überraschend. Doch wer schon je einen ganzen Vormittag im Ständerat verfolgt hat, der fragt sich: Warum werden solche Anträge eigentlich nicht öfter gestellt?

Etwas müde: SVP-Ständerat Alex Kuprecht.  © Foto: Anthony Anex (Keystone) Etwas müde: SVP-Ständerat Alex Kuprecht. 

Stumme Fische

Keinen Antrag stellte Roberto Zanetti. Aber stumm blieb er auch nicht. Zanetti, muss man wissen, ist Präsident des Schweizerischen Fischerei-Verbands. Und als dieser bezeichnete er sich während der Debatte um den Mantelerlass als «die Stimme der stummen Fische». Was er diesen stummen Fischen jeweils sagt, wenn er sie aus dem Teich zieht, das sagte Zanetti nicht.

Als am Abend die Diskussion dann endlich vorbei war und Alex Kuprecht in den wohlverdienten Feierabend durfte (um 18.30 Uhr!), eilten auch die anderen Ständerätinnen und Ständeräte zurück in ihre Heimat. Nicht alle hatten dabei eine richtig gute Laune. FDP-Ständerat Ruedi Noser etwa war während der Debatte mit einem seiner Vorschläge abgeschmiert und liess nun seinen Frust an den SBB und via Twitter aus (wie ein ganz gewöhnlicher Bürger quasi). Dass die SBB nicht in der Lage seien, auf dem Perron dort anzuhalten, wie es die Anzeigetafel den Reisenden anzeige, sei ein Armutszeugnis, rief er wütend ins Internet hinaus. Ob Noser danach im stummen Protest darauf wartete, dass ihm die SBB einen Erstklasswagen in Schrittweite hingestellt hatte, entzieht sich unserer Kenntnis. Wir hoffen einfach, Noser sei nach diesem Schockerlebnis wohlauf!

Und damit: ab in den Nationalrat! Dort ging es nicht eben seriöser zu. Während mehrerer Tage wurde Satirikerin Patti Basler vor dem Bundeshaus beobachtet, wie sie ahnungslose Parlamentarier vor die Kamera lockte (das ist, unter uns gesagt, gar nicht so schwierig). Wie ahnungslos man sein kann, demonstrierte Nationalrat Philipp Kutter von der Mitte-Partei. Kutter wurde nach der höchsten Schweizerin gefragt, der Ratspräsidentin, jener Person also, die nur zwei Reihen hinter Stimmenzähler Kutter sitzt und ihm eigentlich den ganzen Tag ins Ohr redet. Wollte ihm trotzdem nicht einfallen. Hätte er gekonnt, er hätte wohl einen Antrag auf Abbruch der Sendung gestellt.

Patti Basler und … wer eigentlich?  © Bereitgestellt von Basler Zeitung Patti Basler und … wer eigentlich? 

Auch gut in einem solchen Fall: maximale Ablenkung. Es ist der Montagabend der letzten Sessionswoche, kurz vor 23 Uhr. Der Zürcher Benjamin Fischer fragt in die kleine Runde seiner SVP-Kollegen in der Hotelbar: Habt ihr auch gerade einen Abstimmungsalarm erhalten? Die anderen kontrollieren und bestätigen. Ein Abstimmungsalarm zwei Stunden nach Sitzungsende?

Alarm!

Klar ist: Nur am Pult von Nationalratspräsidentin Irène Kälin (sie war es, Herr Kutter!) lässt sich der Alarm auslösen. Dieser lässt die Handys aller Ratsmitglieder vibrieren oder klingeln. Im Normalgebrauch (also nicht am Montagabend um 23 Uhr) erlaubt es der Alarm, dass die Nationalrätinnen und Nationalräte aus allen Winkeln des Bundeshauses rechtzeitig ans Pult zurückeilen, um gerade noch rechtzeitig die Abstimmungsknöpfe zu drücken.

Wer hatte sich zu später Stunde ins Bundeshaus geschlichen?

Die Lösung folgte später auf dem Whatsapp-Kanal der SVP. «Dä Imark, dä Tubel», war es, hiess es da. Gemeinsam mit ein paar Nationalratskollegen hatte sich SVP-Nationalrat Christian Imark nach der Sitzung noch einmal in den Saal begeben, sich ans Pult von Kälin gesetzt und dabei mit den Knöpfen gespielt.

Grosse Sprüche gegen eine Bundesrätin klopfen und danach am Pult mit den Knöpfen spielen. Tja.

Zum Schluss: Ein Erfolg

Aber wir wollen nicht auf dieser Note enden: Eine hübsche Episode erlebte zum Schluss dieser recht anstrengenden Session die grüne Nationalrätin Meret Schneider. Sie feierte nach der abgelehnten Massentierhaltungsinitiative einen «kleinen, persönlichen Erfolg», wie sie auf Facebook schrieb.

Denkbar knapp, mit 92 zu 91 Stimmen, obsiegte sie mit ihrer neusten Tierschutzmotion im Nationalrat. Darin verlangt Schneider eine Deklarationspflicht für Kokosprodukte, bei denen gequälte Affen eine Rolle spielen. Nur dank sechs abweichenden Stimmen aus der SVP und neun aus der Mitte-Fraktion erreichte Schneider ihren knappen Sieg. Das Zünglein an der Waage spielte der neue Walliser SVP-Nationalrat Michael Graber. Der Rechtsanwalt und Notar sitzt seit gut einem Jahr als Nachfolger von Franz Ruppen im Rat, der in die Walliser Regierung gewählt wurde. Graber drückte zuerst den Nein-Knopf (rot), verharrte darauf, um dann, nur zwei Sekunden vor Aufleuchten des Resultats, auf den Ja-Knopf (grün) zu wechseln. Er hatte auch an den Knöpfen gespielt. Einfach anders.

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