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Der rechte Mann zur rechten Zeit

Neue Zürcher Zeitung-Logo Neue Zürcher Zeitung 11.01.2019 Markus M. Haefliger, London

Auf den Vorsitzenden des britischen Unterhauses, John Bercow, hagelt es Kritik ein. Er hat mit einer parlamentarischen Sitte gebrochen, die Theresa May nicht gelegen kommt.

John Bercow prägt das Unterhaus mit seinem unkonventionellen Stil. (Bild: Andrew Winning / Reuters) © Bereitgestellt von Neue Zürcher Zeitung AG John Bercow prägt das Unterhaus mit seinem unkonventionellen Stil. (Bild: Andrew Winning / Reuters)

Es gibt viele Gründe, dem politischen Establishment in Westminster mangelnde Führungsstärke vorzuwerfen. Einem Politiker aber kann man den Vorwurf nicht machen: dem Speaker, dem Vorsitzenden des Unterhauses, John Bercow. Der 55-Jährige ist von der Aufgabe beseelt, Macht und Einfluss des Parlaments gegenüber der Exekutive zu stärken. Am Mittwoch errang er dabei einen weitreichenden Erfolg.

Frischer Wind

Der Anlass war auf den ersten Blick banal. Die Regierung legte die Traktandenordnung für die Brexit-Debatte bis zur Abstimmung über Theresa Mays Deal mit Brüssel vor. Solche Anträge zur Geschäftsordnung werden in der Regel nicht ergänzt, aber Bercow liess einen Änderungsantrag des liberalen Tory-Abgeordneten Dominic Grieve durchgehen. Der Antrag wurde, wie kurz berichtet, knapp angenommen und bedeutet, dass May, sollte der Brexit-Deal nächste Woche wie erwartet abgelehnt werden, innert dreier Sitzungstage Bericht erteilen muss, wie es weitergeht. Sie kann also nicht mehr auf Zeit spielen, um die Gegner gewissermassen zum Einlenken zu erpressen.

Im Unterhaus ging es daraufhin drunter und drüber. Die Fraktionschefin der Tories, Andrea Leadsom, warf Bercow vor, den juristischen Rat des Kanzleichefs des Unterhauses missachtet zu haben. Bercow nickte nur und gelobte, über seinen Bruch mit der parlamentarischen Sitte nachzudenken. Die Genugtuung war ihm anzusehen. Bercow war als Reformer angetreten, als er vor zehn Jahren zum Speaker gewählt wurde; das Versprechen, frischen Wind ins Parlament zu bringen, spielte ihm damals in der Folge eines grossen Spesenskandals viele Stimmen zu. Er schnitt alte Zöpfe ab, so die strengen Tenuevorschriften, die er und seine Stellvertreter zuvor hatten befolgen müssen. Er liess Hinterbänkler häufiger zu Wort kommen und liess mehr Änderungsanträge bei Vorlagen zu als seine Vorgänger.

Bercow begründet den Reformeifer damit, dass das Unterhaus über die Mittel verfügen müsse, um in der modernen Demokratie «checks and balances» anbringen zu können. Dabei müsse das Parlament selber und nicht die Regierung die Führerschaft übernehmen. Die Rolle des Speakers ist im britischen System, das keine scharfe Grenze der Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive kennt, heikel. Alle Minister, von der Premierministerin bis zu den parlamentarischen Sekretären, sind auch Abgeordnete; sie versehen entsprechende Pflichten in ihren Wahlkreisen und nehmen an Unterhausabstimmungen teil. Von der gegenwärtigen Tory-Fraktion von 316 Abgeordneten sind rund 150 in die Regierung eingebunden, die übrigen sind die Hinterbänkler.

Bercow kann mit dem Vorwurf, einen parlamentarischen Brauch verletzt zu haben, gut leben, zumal ihn das Abstimmungsergebnis bestätigt. Erboste Tories, vor allem Brexit-Anhänger, werfen ihm aber auch vor, parteiisch zu sein – was er von sich weist. Er macht kein Geheimnis daraus, beim Brexit-Referendum gegen den EU-Austritt gestimmt zu haben, und will Donald Trump einen allfälligen Auftritt vor dem britischen Parlament verweigern. Seine Meinungen stünden der fairen Debattenführung nicht im Weg, betont er.

Bercow war 1997 als Tory ins Unterhaus gewählt worden, musste nach der Wahl zum Speaker die Parteimitgliedschaft aber usanzgemäss an den Nagel hängen. Schwer fiel ihm das nicht. Nach zwei Anläufen als Schattenminister hatte er sich mit der Parteiführung überworfen. Seine Frau Sally ist Labour-Mitglied, was am Mittwoch, als die Diskussion zeitweise zur Farce wurde, zum Vorwurf führte, an Bercows Wagen klebe an der Heckscheibe ein Anti-Brexit-Slogan. «Das Auto gehört meiner Frau», rief der Speaker.

Bercow, der Sohn eines Taxifahrers, ging in eine Staatsschule und verspottete frühere Parteikollegen, die zur englischen Elite gehören, als Snobs. In Auftritt und Gebaren unkonventionell, ist schon jetzt legendär, wie er mit lauten Rufen («Order! Order!!») Abgeordnete zur Räson ruft. Er gilt als Choleriker, Mitarbeiter des Büros, das ihm von Amts wegen zusteht, beklagen sich teilweise über einen groben Umgang. Als im Oktober ein aufsehenerregender Bericht über das Arbeitsklima im Parlament veröffentlicht wurde, geriet Bercow in ein schiefes Licht. Laut der Verfasserin, der Richterin Laura Cox, werden in den Parlamentsdiensten Vorwürfe wegen Mobbings und Belästigung unter den Teppich gekehrt. Auf den Speaker als obersten Chef der Dienste fiel ein Schatten. Seither wird Bercows Rücktritt noch häufiger als zuvor gefordert. Er hat versprochen, im Sommer abzutreten.

Entscheidende Vollmachten

Dass viele oppositionelle Brexit-Gegner über Bercows charakterliche Schwächen hinwegsehen, liegt an der Machtbefugnis, wie er sie diese Woche an den Tag legte. In Debatten entscheidet er, welche Änderungsanträge wann berücksichtigt werden. Das gibt unsichtbaren, parteiübergreifenden Mehrheiten die Gelegenheit, der Regierung zu demonstrieren, was das Parlament ablehnt oder was es will. In den kommenden Wochen dürfte sich Bercows Amtsbefugnis noch einige Male als bedeutsam erweisen.

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