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Scholz kündigt Rassismus-Studie bei Polizei an

WELT-Logo WELT 20.10.2020
„Es wird eine Studie geben“: Olaf Scholz (SPD) Quelle: REUTERS © REUTERS „Es wird eine Studie geben“: Olaf Scholz (SPD) Quelle: REUTERS

Vizekanzler Olaf Scholz hat überraschend angekündigt, dass die Bundesregierung nun doch Rassismus innerhalb der Polizei untersuchen lassen wolle. „Es wird eine Studie geben“, sagte der SPD-Politiker laut WDR-Cosmo-Podcast „Machiavelli“. „Wir überlegen noch, wie wir sie nennen.“ Er tausche sich dazu „jeden zweiten Tag“ mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) aus.

Seehofer hat eine Rassismusstudie, die nur die Polizei in den Blick nimmt, wiederholt abgelehnt. Er hatte sich aber offen gezeigt, im Rahmen einer umfassenden Studie zu Rassismus in der Gesellschaft auch die Sicherheitsbehörden zu untersuchen. Noch in der vergangenen Woche betonte Seehofer, „dass wir kein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern haben“.

Scholz kritisierte im WDR-Podcast: „Eine Studie hätte längst in Auftrag gegeben sein müssen.“ Der SPD-Kanzlerkandidat zeigte sich zuversichtlich, dass dies nun zeitnah passiere. Scholz’ Formulierung ließ offen, ob es sich wie vielfach gefordert um eine unabhängige wissenschaftliche Untersuchung handeln soll und ob sich diese gezielt mit dem Ausmaß von Rechtsextremismus und Rassismus bei der Polizei befassen soll.

Nach der Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen von Polizisten in mehreren Bundesländern hatte die SPD bereits eine umfassende Rassismusstudie bei der Polizei gefordert. Seehofer hatte jedoch argumentiert, es sei falsch, sich bei der Untersuchung dieses Phänomens allein auf die Sicherheitsbehörden zu konzentrieren. Damit würde man die Polizei unter Generalverdacht stellen.

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