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Wie von der Welt vergessen, sitzt in Bosnien immer noch ein internationaler «Aufseher»

Neue Zürcher Zeitung-Logo Neue Zürcher Zeitung 13.08.2019 Andreas Ernst

Das Amt des Hohen Repräsentanten (OHR) diente ursprünglich der Umsetzung des Daytoner Friedensabkommens in Bosnien-Herzegowina. Heute hat es kaum mehr eine Funktion. Warum existiert es weiter?

Der Brite Paddy Ashdown (1941–2018) interpretierte das Amt des Hohen Repräsentanten 2002 bis 2006 nahe am Vorbild eines britischen Gouverneurs. (Bild: Carl Court / Getty) © Bereitgestellt von Neue Zürcher Zeitung AG Der Brite Paddy Ashdown (1941–2018) interpretierte das Amt des Hohen Repräsentanten 2002 bis 2006 nahe am Vorbild eines britischen Gouverneurs. (Bild: Carl Court / Getty)

«Ich habe keine Lust mehr, das tote Pferd zu reiten», sagte vor zehn Jahren Miroslav Lajcak, der slowakische Hohe Repräsentant der Staatengemeinschaft in Bosnien-Herzegowina. Er meinte damit sein Amt, das ihm nominell zwar Vollmachten im politischen Leben des Landes gab, tatsächlich aber bereits 2009 Ausdruck einer Illusion war: dass nämlich wohlgesinnte und aufgeklärte ausländische Diplomaten Bosnien nach dem Krieg (1992–1995) auf die Beine helfen würden. Den Prozess bezeichnete man damals als «Transformation», die notwendigerweise zu Demokratie und Marktwirtschaft führen sollte.

Zehn Jahre später gibt es das Amt immer noch, es wird seit Lajcaks Abgang vom Österreicher Valentin Inzko besetzt. Die Geduld der Bosnier scheint nun allerdings ein Ende zu haben. Erstmals sind es nicht nur die führenden Parteien aus den serbisch beziehungsweise kroatisch dominierten Landesteilen, die das Amt abschaffen wollen. Auch die Bosniaken (Muslime), die den Hohen Repräsentanten lange als Rückversicherung gegen Abspaltungsversuche betrachteten, sind nun bereit, das Experiment zu beenden. Das geht aus dem gemeinsamen Regierungsabkommen hervor, das im August, zehn Monate nach den Wahlen, zustande gekommen ist.

Keine Totgeburt

Das OHR war keine Totgeburt. Es ging hervor aus dem Daytoner Abkommen, das im November 1995 den Krieg beendete, und sollte die Umsetzung des Vertrags überwachen. Das gelang erstaunlich gut – was allerdings mehr dem Friedenswillen der Bosnier als der Effizienz des OHR zu verdanken ist. Hinter dem Amt stand und steht der Peace Implementation Council (PIC), dem 55 Staaten und internationale Organisationen angehören.

Was der Ermöglichung des Aufbaus eines multiethnischen und dezentralen Staatswesens durch die Bürger hätte dienen sollen, wurde von energischen und anmassenden Repräsentanten zum Instrument des State-Building von oben uminterpretiert. Die herausragende Figur in jener Phase war der Brite Paddy Ashdown (im Amt 2002–2006). Er wechselte lokale Politiker und Richter im grossen Stil aus, schuf per Dekret Institutionen und erinnerte in vielem an einen Kolonialgouverneur aus dem vergangenen Jahrhundert.

Gegen den Widerstand von renitenten, aber gewählten lokalen Machthabern versuchte er, das Land zu zentralisieren und die Politiker von ihren Einkommensquellen abzuschnüren. Ashdowns Unterfangen in Bosnien zeigte bereits den Makel, der sich wenig später in Kosovo wiederholte: Gegen den Willen der einheimischen politischen Eliten liess sich wenig erreichen. Die Vorstellung, dass der OHR dank raffinierter «indirect rule» die lokalen Machtträger zu Agenten des Wandels machen könne, erwies sich als Trugbild. Ashdown hätte das aus der Geschichte seines Landes eigentlich wissen können.

Ein Teil des bosnischen Kosmos

Nach seinem Rücktritt war im PIC, vor allem bei den Europäern, der Wunsch verbreitet, das OHR abzuschaffen. Doch die absehbare Unabhängigkeitserklärung Kosovos (sie erfolgte 2008) mit ihren Unwägbarkeiten mahnte zur Vorsicht. Der Schritt wurde vertagt. Nun übernahm der betagte deutsche Ex-Politiker Christian Schwarz-Schilling das Amt. Seine Hauptaufgabe sah er darin, für die Verlängerung des OHR-Mandats zu werben. Sein eigenes legte er schon nach anderthalb Jahren nieder.

Nach dem Intermezzo von Lajcak stieg schliesslich Inzko in den Sattel. Anders als seinen Vorgänger scheint es ihn nicht zu stören, dass sein Amt weitgehend sinnlos geworden ist. Es erschöpft sich im Erstellen von Berichten an den PIC, im Versand von Pressemitteilungen und in gelegentlichen Reden. Seit Jahren interessieren sich weder die Schutzmächte des Daytoner Friedens noch die lokale Öffentlichkeit für den Hohen Repräsentanten.

Gelegentlich empört sich ein Journalist über das Budget des OHR (zirka 5 Millionen Euro) oder das Gehalt Inzkos, das anfänglich 25 000 Euro pro Monat betrug, seither aber reduziert wurde. Der Österreicher gleicht mehr und mehr den melancholischen europäischen Konsuln, die der bosnische Schriftsteller Ivo Andric so meisterlich beschrieb: isoliert und resigniert – und dennoch fester Teil des bosnischen Kosmos. Dazu passt, dass die Bürger bei der Abschaffung des Amts nichts zu sagen haben. Sie wird vom PIC und letztlich vom Uno-Sicherheitsrat beschlossen. Und diese sind so weit weg wie bei Andric der Sultan in Istanbul und der Kaiser in Wien.

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