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Ignazio Cassis: "Müssen Neutralität weiterentwickeln"

Keystone-SDA-Logo Keystone-SDA 25.06.2022
© KEYSTONE/PETER SCHNEIDER

Im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine wird die Definition der Schweizer Neutralität in Frage gestellt. Für Bundespräsident Ignazio Cassis bedeutet Neutralität, mit Ländern zusammenzuarbeiten, die im Einklang mit den helvetischen Prinzipien stehen.

In einem Interview, das am Samstag in den Zeitungen ESH, La Liberté und Journal du Jura veröffentlicht wurde, sagte er: "Wir müssen die Neutralität nicht wieder aufbauen, sondern weiterentwickeln", damit sie glaubwürdig bleibe und in Ländern, die die gleichen Werte wie die Schweiz teilten, anerkannt werde. Dies sei eine langfristige Aufgabe.

"Die Wiederaufnahme der EU-Sanktionen gegen Russland war eine politische Entscheidung, die sich an den in unserer Verfassung verankerten Werten orientierte", Werte, die auch die der westlichen Welt seien, sagte Cassis. Die Entscheidung sei "durch einen gewaltsamen Bruch des Völkerrechts und durch die Verletzung unserer Prinzipien und Werte" gerechtfertigt gewesen.

Konferenz in Lugano soll Wiederaufbau ermöglichen

Ignazio Cassis äusserte sich auch zur Konferenz von Lugano, die am 4. und 5. Juli stattfinden wird. Das Ziel der Konferenz sei es, den Weg für den Wiederaufbau der Ukraine zu ebnen.

Dieser Wiederaufbau werde langwierig und schwierig sein und hunderte Milliarden Dollar kosten. Aber die Ukraine "muss Hoffnung haben und sich eine Zukunft vorstellen können".

Cassis ging auch auf das Treffen zwischen dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Genf vor einem Jahr ein. Er räumte ein, dass der diplomatische Weg nicht ausgereicht habe, um einen Konflikt zu verhindern. Dies bedeute jedoch nicht, dass er falsch war. "Heute würden wir es wieder genauso machen", so Cassis.

Er sagte, er sei - wie alle - müde nach zwei Jahren Pandemie und einem Krieg auf dem europäischen Kontinent. Er warnte jedoch vor einer neuen Krise: der Inflation. "Die steigenden Treibstoff- und Energiepreise sind eine Folge des Krieges. Vielleicht müssen wir einen etwas sparsameren Lebensstil annehmen und uns angewöhnen, bei Heizung, Reisen und Lebensmitteln zu sparen."

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