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Untersuchung gegen mutmasslich führendes IS-Mitglied

Tages-Anzeiger-Logo Tages-Anzeiger 15.05.2019

Die Bundesanwaltschaft (BA) führt eine Strafuntersuchung gegen einen Mann, der in der IS-Miliz vermutlich eine Befehlsfunktion hatte.

Der Beschuldigte hatte trotz Verbots aus der Haft heraus versucht, Nachrichten zu übermitteln: Das Bundesstrafgericht in Bellinzona. Foto: Keystone © Bereitgestellt von Tamedia AG Der Beschuldigte hatte trotz Verbots aus der Haft heraus versucht, Nachrichten zu übermitteln: Das Bundesstrafgericht in Bellinzona. Foto: Keystone

Aus einem Beschluss des Bundesstrafgerichts geht hervor, dass der Beschuldigte vermutlich eine Führungsfunktion bei der Terrormiliz Islamischer Staat innehatte. Der Mann ist seit rund zwei Jahren in Untersuchungshaft. Die Bundesanwaltschaft (BA) beschuldigt den Inhaftierten der Unterstützung einer kriminellen Organisation und des Verstosses gegen das Al-Kaida-Gesetz. Im Beschluss der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts heisst es, der Beschuldigte habe vielfältige Aktivitäten zugunsten des IS wahrgenommen – wie Rekrutierung, Finanzierung, Anstiftung zu Selbstmordattentaten, Propaganda und die Planung eines Attentats.

Im Konkreten hatte der Beschuldigte eine Beschwerde beim Bundesstrafgericht eingelegt, weil sein Bruder und eine weitere Person ohne seine Anwesenheit befragt worden seien. In der Regel sieht die Strafprozessordnung die Teilnahme bei Einvernahmen von Zeugen oder Auskunftspersonen vor, damit sie ihre Verteidigungsrechte wahrnehmen können. Es gibt jedoch Ausnahmen.

Mann wollte Nachrichten aus Haft übermitteln

Eine solche liegt gemäss Bundesstrafgericht in diesem Fall vor. Der Beschuldigte hatte mehrmals und trotz entsprechenden Verbots der BA aus der Haft heraus versucht, Nachrichten zu übermitteln. Auch bei der Befragung der beiden Männer habe deshalb die Gefahr von einer Einflussnahme auf diese vor den Einvernahmen bestanden.

Die BA wollte zum Fall keine näheren Angaben machen. Sie bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA, dass sich eine Person wegen des Verdachts der oben genannten Straftaten in Untersuchungshaft befindet.

(Beschluss BB.2019.57)

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