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Keine technischen Prüfungen für Motorräder - Frankreich, Dänemark und Finnland gegen HU-Pflicht

MOTORRAD online-Logo MOTORRAD online 17.09.2021 Dina Dervisevic

Die EU hat eine einheitliche Regelungen zur regelmäßigen technischen Prüfung von Motorrädern und Rollern beschlossen. Frankreich, Dänemark und Finnland wollen da aber nicht mitspielen. Ob das Auswirkungen auf andere EU-Ländern hat, ist noch nicht klar.

© Katrin Sdun

Ist ein Motorrad in Frankreich erst einmal zugelassen, braucht es keine weiteren technischen Untersuchungen – und zwar egal, wie viel Kubik Hubraum oder Leistung es hat. Zum 1. Januar 2022 hätte sich das ändern sollen – zumindest auf Wunsch der EU und für alle Motorräder und Roller ab 125 cm³ Hubraum. Wir berichteten im Frühjahr zu den EU-weit geplanten Maßnahmen für ausnahmslos alle motorisierten Zwei-, Drei- und Vierräder, auch für die bis 50 cm³ Hubraum.

"Wir werden das System neu überdenken"

Frankreichs Verkehrsminister Jean-Baptiste Djebbari und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekennen sich nun aber ganz klar gegen die von der EU gewollten periodischen Motorradinspektionen. Am 3. September 2021 gab der Verkehrsminister bekannt: "Es wird keine technische Kontrolle für Zweiräder geben, in der Form wie sie geplant war. Wir werden das System neu überdenken." Stattdessen wolle man "konkretere und weniger restriktive alternative Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und der Umweltverträglichkeit (Lärm und Umweltverschmutzung) von motorisierten Zweirädern umsetzen."

FFM (Französischer Motorradverband) und FFMC (Französischer Bund der wütenden Motorradfahrer) begrüßen die Entscheidung der Regierung und setzen laut eigener Aussage ihre Aktionen für mehr Sicherheit und ein besseres Miteinander von Bikern und Nicht-Bikern fort, beispielsweise mit konkreten Aktionen, die Lärm und Umweltverschmutzung minimieren sollen.

Demonstrationen im Frühjahr und im Sommer

Bereits im Frühjahr 2021 hatten Tausende von Motorradfahrern in ganz Frankreich gegen die geplante Einführung der technischen Kontrollen demonstriert und die Regierung aufgefordert, eine Ausnahme von der europäischen Richtlinie zu erwirken.

Der kompletten Abkehr der HU-Pflicht ging voraus, dass Frankreich zuerst ab 2023 regelmäßige technische Prüfungen für Motorräder und Roller einführen wollte. Als diese Verordnung von der Regierung im August 2021 beschlossen wurde, demonstrierten dann hundertausende Motorrad- und Rollerfahrer dagegen, woraufhin Frankreichs Präsident Macron den Beschluss bremste: "Jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt, um die französische Öffentlichkeit zu beunruhigen", sagte ein Berater des Präsidenten, der nicht namentlich genannt werden wollte, und fügte hinzu, dass die Regierung während der Corona-Krise bereits "viel von der Bevölkerung verlangt" habe.

Dänemark setzt auf gezielte Kontrollen

Dänemark möchte die von der EU beschlossenen regelmäßigen technische Prüfungen von Motorrädern und Rollern nicht umsetzen. Der dänische Verkehrsminister Benny Engelbrecht schlägt stattdessen regelmäßige Straßenkontrollen vor. Dies soll, in Kombination mit den bereits durchgeführten Inspektionen, zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr führen. Ein Gesetzentwurf der dänischen Regierung liegt der EU seit kurzem vor. Der dänische Motorradverband MCTC unterstützt den Vorschlag.

Finnland wird den EU-Beschluss nicht umsetzen

Neben Frankreich und Dänemark formulieren die Finnen ganz klar ihre Haltung zu den von der EU beschlossenen technischen Prüfungen. Kürzlich fragte der finnische Motorradverband SMOTO beim finnischen Ministerium für Verkehr und Kommunikation nach, ob Finnland am 1. Januar 2022 eine regelmäßige Inspektion von Motorrädern einführe, die am oder nach dem 1. Januar 2023 in Kraft trete, oder ob es beabsichtige, die derzeitige Praxis fortzusetzen. Der Verband bekam eine deutliche Antwort: "Finnland führt keine Straßentauglichkeitsprüfung für die fraglichen Fahrzeuge ein, d. h. Finnland wird die derzeitige Praxis fortsetzen." Das Ministerium teilte außerdem mit, dass ausreichend wirksame Maßnahmen bereits vorhanden seien und diese Einschätzung sowie eine Liste der Maßnahmen der EU-Kommission bereits im März 2019 vorgelegt wurde.

Haltung der FEMA

Sowohl der FFMC, der MCTC und der SMOTO sind Mitglieder des europäischen Motorradverbands FEMA. Und die Haltung zu den von der EU beschlossenen regelmäßigen technischen Prüfungen ist klar, wie FEMA-Generalsekretär Dolf Willigers sagt:

"Die Diskussion um die wiederkehrende technische Inspektion von Motorrädern ist eine sehr alte Diskussion, in der verschiedene Parteien argumentieren, dass sie der Verkehrssicherheit zugutekommen würden. Es gibt jedoch keine Hinweise darauf, dass der technische Zustand von Motorrädern bei Unfällen eine wesentliche Rolle spielt.

Die vorliegenden Berichte über Motorradunfälle weisen alle in die entgegengesetzte Richtung: Der technische Zustand von Motorrädern spielt bei Unfällen nur eine sehr marginale Rolle. Die Schulung von Verkehrsteilnehmern, Verhaltensaspekte, Infrastruktur und die Durchsetzung bestehender Verkehrsregeln spielen eine viel größere Rolle für die Verkehrssicherheit, als es regelmäßige technische Kontrollen."

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