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Ab 2020: Finanzminister Scholz erwägt Erhöhung der Tabaksteuer

Berliner Zeitung-Logo Berliner Zeitung 18.05.2019 berliner-zeitung
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei einer Pressekonferenz zur geplanten Reform des Gesetzes zur Grundsteuer. © Foto: Carsten Koall Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bei einer Pressekonferenz zur geplanten Reform des Gesetzes zur Grundsteuer.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will das Finanzloch in seiner Etatplanung einem Bericht zufolge auch mit höheren Steuern auf Tabak stopfen. Eine solche Erhöhung habe er beim Koalitionsgipfel im Kanzleramt vorgeschlagen, berichtete am Freitag das Magazin „Der Spiegel“.

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Demnach will Scholz die Tabaksteuer von 2020 an in fünf Stufen anheben. Jeder Schritt solle mehrere hundert Millionen Euro bringen – am Ende sollen es jährlich 1,2 Milliarden Euro sein. Ausgespart blieben E-Zigaretten und Verdampfer. Das Finanzministerium wollte den Bericht zunächst nicht kommentieren. Die Einnahmen aus der Tabaksteuer stehen allein dem Bund zu. (dpa)

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