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Blatt - Drei chinesische Banken im Visier von US-Gerichten

Reuters-Logo Reuters 26.06.2019
An employee counts Chinese 100 yuan banknotes at a branch of China Merchants Bank in Hefei © Reuters/JIANAN YU An employee counts Chinese 100 yuan banknotes at a branch of China Merchants Bank in Hefei

Düsseldorf (Reuters) - Drei chinesischen Großbanken droht einem Zeitungsbericht zufolge Ungemach in den USA.

Ein US-Gericht habe festgestellt, dass die Institute Vorladungen nicht nachkämen, die im Zusammenhang mit möglichen Verstößen gegen Nordkorea-Sanktionen stünden, berichtete die "Washington Post" am Dienstag. Einer Bank drohe der Ausschluss aus dem US-Finanzsystem. Das Gericht habe die Namen der Banken nicht genannt. Doch Details im Urteil wiesen auf eine Klage aus dem Jahr 2017 hin. Damals waren die Bank of Communications, die China Merchants Bank und die Shanghai Pudong Development Bank ins Visier des US-Justizministeriums geraten. Ihnen wurde damals vorgeworfen, mit einem Hongkonger Unternehmen zusammengearbeitet zu haben, das angeblich mehr als 100 Millionen Dollar für die Nordkoreanische Foreign Trade Bank gewaschen habe.

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Dem Zeitungsbericht zufolge gibt es Hinweise, dass die Shanghai Pudong Development Bank das Institut sein könnte, dem der Ausschluss aus dem US-Finanzsystem droht. Die Bank unterhält zwar keine Niederlassung in den USA, jedoch Konten, um Dollar-Transaktionen abzuwickeln. Dem Bericht zufolge geht das Verfahren am 12. Juli vor einem Bundesberufungsgericht in Washington weiter. Die drei genannten Banken erklärten, alle Vorschriften eingehalten zu haben. Die China Merchants Bank und die Bank of Communications wiesen die Vorwürfe ebenfalls zurück und erklärten, sie seien nicht Teil von Ermittlungen. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums erklärte, man halte die chinesischen Unternehmen dazu an, sich an alle Vorschriften zu halten. Gleichzeitig sprach er sich vor Journalisten in Peking gegen die "Gerichtsbarkeit des langen Armes" der USA gegen chinesische Unternehmen aus.

China und die USA befinden sich an mehreren Fronten im Streit und überziehen sich gegenseitig mit Strafzöllen. Die USA haben außerdem den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei von Geschäften mit US-Unternehmen und dem Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes ausgeschlossen. China geht wiederum gegen den US-Lieferdienst Fedex vor und will ihn einem Zeitungsbericht zufolge wegen nicht zugestellter Huawei-Pakete auf eine schwarze Liste setzen.

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