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Droht eine Erhöhung der Rundfunkgebühr?

WELT-Logo WELT 16.12.2018
gez bar nein © dpa gez bar nein

Die niedrigen Zinsen machen Pensionkassen zu schaffen, die für ihre Prognosen von höheren Zinsen ausgegangen sind. In Schieflage soll laut einem Medienbericht die ARD-Pensionskasse sein. Was das für die Gebührenzahler bedeutet, ist noch ungewiss.

Die Pensionskasse der ARD-Landesrundfunkanstalten ist laut einem Medienbericht in einem sogenannten Stresstest durchgefallen. Die Probleme sind so groß, dass eine Meldung bei der Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gemacht werden muss und rasch Gegenmaßnahmen mit der BaFin abgestimmmt werden müssen, zitiert die "Bild am Sonntag" (BamS) aus einer ARD-Sitzungsvorlage. Die Rede ist von "enormen Finanzrisiken".

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Es könnte sein, dass die Gebührenzahler für die mangelnde finanzielle Abdeckung der Baden-Badener Pensionskasse (bbp), die für die ARD-Anstalten zuständig ist, zur Kasse gebeten werden. Ein ARD-Sprecher bezeichnete die finanzielle Situation der Pensionskasse auf Anfrage hingegen als "solide". Allerdings gab er zu, dass die Kasse "unter der anhaltenden Niedrigzinsphase leide."

Laut BamS plant die ARD das Eigenkapital der bbp zügig auf 50 Millionen Euro zu erhöhen. Von Seiten des Sprechers hieß es nur ohne Nennung von konkreten Zahlen, man werde den Finanzbedarf bei der "Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarf der Rundfunkanstalten (KEF) anmelden.

Deutliches Defizit beim HR

Eine der ARD-Landesrundfunkanstalten, der Hessische Rundfunk (HR), nannte hingegen am Freitag konkrete Zahlen. Demnach erwartet der HR allein wegen der Rückstellungen für die Altersvorsorge von Mitarbeitern ein deutliches Minus im kommenden Jahr von 93 Millionen Euro.

"Ohne eine Anpassung des Rundfunkbeitrags sind Einschnitte im Programm unausweichlich", sagte demnach dann auch Intendant Manfred Krupp in Frankfurt am Freitag. Den Haushaltsplan des Senders, den der Rundfunkrat verabschiedete, sieht vor, dass der HR mit Ausgaben in Höhe von 604 Millionen Euro und Einnahmen von 511 Millionen Euro rechnet.

Wie Krupp sagte, warten die Sender seit 2009 bei den Beitragseinnahmen auf einen Inflationsausgleich. Seit Monaten ist in der Diskussion, die Finanzierung der Beitragshöhe an die Teuerungsrate zu koppeln. In der vergangenen Woche hatten die Ministerpräsidenten der Länder bei einer Konferenz in Berlin keine Entscheidung über die künftige Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks getroffen.

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