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Rundfunkbeitrag soll steigen: Bald müssen wir (wohl) mehr für TV und Radio zahlen

EXPRESS-Logo EXPRESS 21.11.2019 express
Ab dem 23. September kommt der neue Zehn-Euro-Schein unters Volk. Er soll sicherer und haltbarer sein.: Rundfunkbeitrag soll steigen: Bald müssen wir (wohl) mehr für TV und Radio zahlen © Foto: Boris Roessler Rundfunkbeitrag soll steigen: Bald müssen wir (wohl) mehr für TV und Radio zahlen

Der Rundfunkbeitrag (ehemals GEZ), den jeder Haushalt in Deutschland für öffentliches Fernsehen und Radio zahlen muss, ist seit Jahren nicht gestiegen. Doch dies soll sich ab 2021 ändern.

Lesen Sie hier: ARD-Chef Ulrich Wilhelm fordert höheren Rundfunkbeitrag. 

Der Rundfunkbeitrag sollte aus Sicht der „Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten” (KEF) ab 2021 steigen. 

Das Problem: Der jetzige Betrag entspreche nicht dem Betrag, mit dem die Sender arbeiten.

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Rundfunkbeitrag: Anhebung auf 18,36 Euro pro Monat gefordert

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur schlagen die Experten in einem noch vorläufigen Entwurf eine Anhebung auf 18,36 Euro pro Monat vor. Derzeit sind pro Haushalt monatlich 17,50 Euro fällig.

Dabei handelt es sich noch nicht um einen endgültigen Bericht der Kommission. Zunächst sollen Anhörungen folgen. Die abschließende „KEF”-Empfehlung wird Anfang 2020 erwartet.

Das letzte Wort haben die Bundesländer, die über die künftigen Rundfunkbeiträge für ARD, ZDF und Deutschlandradio entscheiden. Somit kann die tatsächliche Höhe von der Kommission-Empfehlung abweichen.

Rundfunkbeitrag: FDP-Politiker findet „Erhöhung ist kontraproduktiv”

Thomas Hacker, medienpolitischer Sprecher der FDP behauptet: „Eine solche Erhöhung ist nicht im Sinne der Beitragszahler. Sie wäre kontraproduktiv, da nur die Diskussion um das „Ob” und „Wie” des öffentlich-rechtlichen Rundfunk zunehmen wird.”

Leistung und Gegenleistung müssten bei den Öffentlichen in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen. „Nur ein moderner und schlanker Apparat kann der Selbsterhaltungs- und Selbstbedienungsmentalität wirksam entgegenwirken.“, stellt Hacker fest.

Über Rundfunkbeitrag wird alle vier Jahre neu entschieden 

Für den Rundfunk ist der Rundfunkbeitrag die Haupteinnahmequelle. Im April 2015 sank der Betrag von 17,79 Euro auf 17,50 Euro. Die Beitragshöhe wird alle vier Jahre neu entschieden. Die nächste Periode dauert von 2021 bis 2024. 

Auf Grundlage des Finanzbedarfs, den die Sender bei der Kommission anmelden, erstellt die „KEF” einen Bericht. Anschließend prüft die „KEF”, ob der Bedarf im den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit übereinstimmt. Dies ist auch im Rundfunkfinanzierungsvertrag festgehalten. 

2018 lagen die Erträge aus dem Rundfunkbeitrag bei rund acht Milliarden Euro. Laut Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio stiegen sie erstmals seit 2014 wieder leicht an.

In der Vergangenheit waren Stimmen laut geworden, die einen höheren Beitrag fordern. ZDF-Intendant Thomas Bellut etwa hatte betont, dass die 17,50 Euro ohnehin nicht dem Betrag entsprächen, mit dem die Sender arbeiten. Weil diese eine Rücklage einsetzen dürften, betrage der Beitrag real bereits 18,35 Euro. Auch ARD-Chef Ulrich Wilhelm hatte vor einer weiteren Sparrunde gewarnt. (dpa/gka)

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