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Thüringen: Ramelow will Corona-Beschränkungen beenden

SZ.de-Logo SZ.de 23.05.2020 SZ/dpa
Bald weg mit der Maske? Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow möchte die allgemeinen Corona-Beschränkungen in seinem Bundesland bald beenden. © dpa Bald weg mit der Maske? Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow möchte die allgemeinen Corona-Beschränkungen in seinem Bundesland bald beenden.

Mit Mundschutz und Mindestabstand könnte es für viele Thüringer bald vorbei sein: Ministerpräsident Ramelow plant einem Medienbericht zufolge, die im ganzen Bundesland geltenden Corona-Regeln am 6. Juni aufzuheben.

Ramelow will Corona-Beschränkungen beenden

Das Land Thüringen will in zwei Wochen die allgemeinen Corona-Beschränkungen beenden. Damit würden landesweite Vorschriften zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen der Vergangenheit angehören.

"Ab 6. Juni möchte ich den allgemeinen Lockdown aufheben und durch ein Maßnahmenpaket ersetzen, bei dem die lokalen Ermächtigungen im Vordergrund stehen", sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) der Thüringer Allgemeinen. Die Details sollen nach Angaben einer Regierungssprecherin in der Kabinettssitzung am Dienstag beraten werden.

An die Stelle der landesweiten Vorgaben sollen dann lokale Maßnahmen treten, wenn in einer Region eine bestimmte Infektionsrate überschritten wird. Dafür ist ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche im Gespräch. Der Wert wird derzeit nach den zuletzt von der Staatskanzlei veröffentlichten Infektionszahlen lediglich in einem Landkreis überschritten: dem Kreis Sonneberg im Süden des Freistaates.

Den Plänen zufolge soll der Landeskrisenstab aufgelöst und durch ein Alarmsystem ersetzt werden, bei dem das Gesundheitsministerium die zentrale Steuerung übernimmt. Ein ähnliches Vorgehen gibt es in Thüringen bereits mit Blick auf Regionen mit einer besonders hohen Infektionsrate.

Liegt diese in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt über dem Wert von 50, müssen die örtlichen Behörden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ergreifen, die über die Vorgaben des Landes hinausgehen. Das hatte bisher die Kreise Greiz und Sonneberg getroffen. Dabei hatten die Landratsämter unter Kontrolle des Gesundheitsministeriums strengere Beschränkungskonzepte ergreifen müssen.

Mehr Tests für Lehrer und Erzieher

Die aktuelle Corona-Verordnung des Landes gilt bis 5. Juni. Dann sollen den Angaben zufolge auch für Schulen und Kindergärten weitere Schritte hin zu einem regulären Betrieb gegangen werden, hieß es. Dazu müssten Lehrer und Erzieher die Möglichkeit erhalten, auch ohne Krankheitssymptome auf das Virus Sars-CoV-2 getestet zu werden. Die Kosten dafür soll den Plänen zufolge das Land tragen.

Nach Zahlen der Staatskanzlei lag die Infektionsrate landesweit zuletzt bei 5,8 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche. Insgesamt haben sich in Thüringen bisher nachweislich mehr als 2800 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, 151 sind an oder mit einer solchen Infektion verstorben. Die Zahl der inzwischen genesenen Patienten wird auf mehr als 2400 geschätzt.

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