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Merkel zeigt sich vom langsamen Tempo der Digitalisierung genervt

t3n Magazin-Logot3n Magazin vor 6 Tagen Stephan Dörner
Kanzelerin Angela Merkel bei der Cebit-Eröffnung. © Cebit Kanzelerin Angela Merkel bei der Cebit-Eröffnung.

Kanzlerin Angela Merkel und Japans Premierminister Shinzo Abe haben am Sonntagabend die IT-Messe Cebit in Hannover eröffnet. Dabei übte Merkel vor allem Selbstkritik.

„50 Milliarden Dinge sollen sich in den nächsten Jahren miteinander vernetzen“, sagte Angela Merkel zur Eröffnung der Cebit. „Das sind weltweit etwa zehn Dinge pro Mensch – klingt erstmal nicht so viel“, sagte die Kanzlerin trocken. „Wenn ich aber in die ländliche Räume schaue und wie es dort mit der Breitbandvernetzung aussieht, muss ich sagen: Da gilt es noch viele Menschen mitzunehmen.“

Wenn man sich das Tempo der Politik bei den Themen elektronische Gesundheitskarte oder elektronische Signatur ansieht, da haben wir sicher keinen Weltrekord aufgestellt.

Auch nach den Breitbandausbauprogrammen diverser Bundesregierungen und der Ankündigung von Verkehrsminister Alexander Dobrindt von 2013, der damals für Deutschland das beste Netz der Welt versprach, sieht es bei der Netzversorgung in Deutschland im internationalen Vergleich eher schlecht aus – in der Spitze wie der Breite.

Merkel zur Cebit-Eröffnung: Bei Entscheidungen oft zu langsam

Doch das ist nicht der einzige Grund zur Sorge. Merkel zeigte sich bei ihrer Eröffnungsrede ungeduldig angesichts des langsamen Tempos bei der Digitalisierung in Deutschland. „Wir sind bei Entscheidungen in Europa oft zu langsam“, sagte Merkel – beispielsweise bei Themen wie Netzneutralität oder digitaler einheitlicher Binnenmarkt. Das sei aber nicht in erster Linie die Schuld der EU-Kommission, sondern der einzelnen Mitgliedsstaaten.

Aber auch die eigene Bundesregierung nimmt sie von der Kritik nicht aus. „Wenn man sich das Tempo der Politik bei den Themen elektronische Gesundheitskarte oder elektronische Signatur ansieht, da haben wir sicher keinen Weltrekord aufgestellt.“ Für die Schulen forderte sie neben der Ausstattung mit Computern Zugriff auf die Cloud und „Programmieren als Grundfähigkeit“ neben Rechnen, Lesen und Schreiben.

Japans Premierminister Shinzo Abe und Kanzlerin Angela Merkel. © Cebit Japans Premierminister Shinzo Abe und Kanzlerin Angela Merkel.

Gastland Japan sieht Merkel dabei in vielen Bereichen als Vorbild. „Von Japan können wir lernen, wie man neuen Technologien offener gegenüberstehen kann – beispielsweise beim Einsatz von Robotern in der Pflege“, sagte Merkel. Es gehe darum, die Menschen in diese neue digitale Welt mitzunehmen. Den Ball von Premierminister Shinzo Abe, der die Entwicklung gemeinsamer digitaler Standards forderte, nahm sie gerne auf – und stellte eine gemeinsame Initiative in Aussicht.

Cebit: Alle reden über Donald Trump ohne ihn zu nennen

Der meistdiskutierte Mann des Abends war einer, dessen Name nicht einmal ausgesprochen wurde: US-Präsident Donald Trump. Kein Redner, der nicht die Chancen des Freihandels betonte und vor Protektionismus warnte – inklusive Japans Premierminister und der Kanzlerin. Am deutlichsten wurde Bitkom-Präsident Thorsten Dirks, der forderte: „Lassen Sie uns mit der Digitalisierung Grenzen einreißen und ein Zeichen gegen die Spalter dieser Welt setzen.“

Die Lacher auf ihrer Seite hatte Bildungsministerin Johanna Wanka – wenn auch nicht ganz freiwillig. Weil Plantix, ein Startup für die Schädlingsbekämpfung, den von ihr verliehenen Innovationspreis gewann, sprach sie von „einem großen Schädling aus den USA.“ Das Publikum johlte und klatschte – dabei war einmal an diesem Abend ausnahmsweise nicht Trump gemeint. Wanka sprach von einem Pflanzenschädling.

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