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Warum Trump nicht Präsident bleibt

BZ Berner Zeitung-Logo BZ Berner Zeitung 20.04.2017 Jean-Martin Büttner
Warum Trump nicht Präsident bleibt © Bereitgestellt von Berner Zeitung Warum Trump nicht Präsident bleibt

Der US-Präsident wird des Amtes enthoben. Das sagt Historiker Allan Lichtman voraus. Er hatte schon Trumps Wahl prophezeit.

Die grösste Gefahr für Donald Trump bleibt er selber. Der Mann ist noch keine 100 Tage im Amt und hat mehr Berater, Kabinettsmitglieder, Regierungen, Unternehmer und Parlamentarier verärgert als jeder seiner Vorgänger. Er steht sich immerfort im Weg. Er wechselt täglich seine Meinung. Er hat keine Ahnung, er verträgt keine Kritik. Er schimpft, er lügt, er heuchelt. Er macht Symbolpolitik mit grosser Beachtung und kleiner Wirkung. Er läuft überall auf. Er hat ungeduldige Freunde und mächtige Feinde.

Anders gesagt, in den Worten des amerikanischen Polithistorikers Allan Lichtman: «Donald Trump ist der Präsident mit den meisten Schwachstellen der jüngeren Vergangenheit.» Obwohl viele politische Beobachter zum selben Schluss gekommen sind, haben Lichtmans Analysen Gewicht. Denn als einer der einzigen politischen Analytiker hat er die Elektorenwahl Donald Trumps vorausgesagt. Und auch seine Niederlage bei der Volkswahl.

Er sagte sie alle voraus

Und nicht nur die. Seit Allan Lichtman 1981, entgegen allen Prognosen, den Sieg Ronald Reagans über Jimmy Carter prognostiziert hatte, bekam er mit jeder Wahlprognose recht. Dabei achtet der 60-jährige Linke nicht auf den Wahlkampf oder das Potenzial der jeweiligen Kandidaten, sondern erstellt eine Analyse der jeweiligen Legislatur. Wahlen vorherzusagen, sei ähnlich, wie ein Erdbeben zu prophezeien, sagt er im Gespräch mit der «Washington Post». Seien die Verhältnisse stabil, bliebe die amtierende Regierungspartei an der Macht; seien sie instabil geworden, gewänne der Herausforderer.

Offenbar hält der Professor, der an der American University von Washington unterrichtet, die Verhältnisse unter Donald Trump für dermassen instabil, dass er bereits seine nächste Prognose wagt: Trump werde das Weisse Haus noch vor Ende seiner ersten Amtszeit verlassen müssen. «The Case for Impeachment» heisst Lichtmans neues Buch: Argumente für die Amtsenthebung.

Und wieder steht er alleine da

An denen mangelt es nicht, Lichtman nennt deren acht. Dazu gehören Donald Trumps Interessenkonflikte zwischen Amt und Geschäft, seine Wahlkampfverbindungen zu Russland, mehrere Rechtsstreitereien. Lichtman hält die Russland-Connection für den wahrscheinlichsten Grund für ein Impeachment. Am originellsten ist seine Prognose, Trump könnte aufgrund eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit des Amtes enthoben werden: seiner Weigerung, die Klimaerwärmung anzuerkennen. Dann müssten aber die meisten Republikaner das Parlament verlassen.

Könnte es sein, dass Allan Lichtman die erste falsche Prognose seiner Karriere formuliert? Noch bevor sein Buch erschienen ist, wird es von Kollegen scharf kritisiert. Ihre Einwände leuchten ein. Erstens dominieren die Republikaner beide Kammern des Kongresses. Selbst wenn sie bei der Zwischenwahl die Mehrheit im Senat verlieren, dürften sie das Repräsentantenhaus halten können. Zweitens bleiben die verfassungsmässigen Hürden für ein Impeachment ausgesprochen hoch. Drittens mussten nur zwei von 44 amerikanischen Präsidenten ein Amtsenthebungsverfahren durchstehen. Und beide – Andrew Johnson und Bill Clinton – konnten im Amt bleiben. Richard Nixon hätte mit Garantie ein Verfahren ausgelöst und wäre wohl abgesetzt worden, trat aber von sich aus zurück.

Journalistische Selbstkritik

Als Lichtman Trump als Wahlsieger voraussagte, wurde er angefeindet und ausgelacht. Sollte er sich mit seiner jetzigen Prognose täuschen, könnte er sich damit trösten, nicht alleine zu sein. Und so, wie man ihn einschätzt, würde er genau so reagieren, wie die seriösen amerikanischen Medien ihre Fehler verarbeiten: mit öffentlich vorgetragener Selbstkritik. Das zeigte sich auch in den letzten Monaten, als die liberale Presse systematisch analysierte, wie es dazu kam, dass fast kein Journalist, Analytiker oder Politiker Donald Trump hatte kommen sehen.

Fast keiner. Ausser Allan Lichtman.

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