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Weber für EU-Armee - Timmermans skeptisch

dpa-Logodpa 16.05.2019 dpa

Vor der Europawahl hat sich der christdemokratische Spitzenkandidat Manfred Weber klar für den Aufbau einer europäischen Armee ausgesprochen.

Frans Timmermans (l) und Manfred Weber stehen vor dem TV-Duell zur Europawahl für ein Foto zusammen. © Foto: Christoph Soeder Frans Timmermans (l) und Manfred Weber stehen vor dem TV-Duell zur Europawahl für ein Foto zusammen.

«Ich will sie», sagte der CSU-Politiker im TV-Duell mit seinem sozialdemokratischen Gegenspieler Frans Timmermans. Der Niederländer betonte, eine europäische Armee sei auf absehbare Zeit nicht realistisch. Fragen von Krieg und Frieden würden die Nationalstaaten so bald nicht aufgeben, sagte Timmermans.

Der Deutsche Weber, Vizechef der CSU und Fraktionsvorsitzender der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, und Timmermans, bisher Vizepräsident der EU-Kommission, bewerben sich beide um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Zunächst kämpfen sie jedoch darum, mit ihren Parteienfamilien im nächsten Europaparlament die stärkste Fraktion zu stellen. Die Europawahl ist vom 23. bis 26. Mai. Deutschland wählt am Sonntag nächster Woche.

Das vom ZDF und dem ORF ausgestrahlte TV-Duell war bereits das dritte Aufeinandertreffen binnen zehn Tagen. Wieder stritten die beiden Kontrahenten über Klimaschutz, Kohlendioxid-Steuern und Mindestlöhne. Dabei wiederholten sie bekannte Positionen. In einzelnen Punkten wurden jedoch neue Unterschiede deutlich.

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So plädierte Timmermans für eine Abschaffung von Kurzstreckenflügen etwa innerhalb Deutschlands, sofern stattdessen gute Bahnverbindungen zur Verfügung stünden. Weber äußerte sich etwas vorsichtiger. Er wolle Kurzstreckenflüge nicht gesetzlich abschaffen, sagte der CSU-Politiker. Doch wolle auch er sie «durch eine gute Bahn» ersetzen.

Weber unterstützte die Forderung nach einer Klarnamen-Pflicht in sozialen Netzwerken. Das bedeutet, dass im Internet keine Spitz- oder Tarnnamen mehr verwendet werden dürften. Timmermans antwortete auf eine entsprechende Frage: «Nö». Das sei übertrieben.

Weber stellte sich noch einmal ausdrücklich hinter die umstrittene Copyright-Richtlinie. Die Furcht der Gegner vor Zensur sei unbegründet, meinte der EVP-Spitzenkandidat. Sollte sie sich tatsächlich bewahrheiten, werde er als Chef der EU-Kommission die Richtlinie wieder ändern, versprach Weber.

Zweimal ging der CSU-Politiker auf Distanz zu seinem konservativen Parteikollegen und österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz. So wandte Weber sich gegen die österreichische Lösung, das Kindergeld für im Ausland lebende Söhne und Töchter dem dortigen Lebensstandard anzupassen. Zum neuen österreichischen Kopftuchverbot für Grundschulkinder sagte er: «Das Grundprinzip ist die Freiheit.» Der Umgang mit dem politischen Islam sei aber eine schwierige Grenzfrage.

Timmermans äußerte sich sehr kritisch zum Kopftuchverbot für Kinder. «Welches Problem wird damit gelöst, um Gottes Willen?» fragte er. Das sei reine Symbolpolitik. Die jüdische Kippa oder das christliche Kreuz werde Kindern auch nicht verboten und es werde nicht unterstellt, dass Eltern ihre Kinder damit instrumentalisieren wollten.

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