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Reaktion auf Juncker-Rede : Schäuble mahnt bei Erweiterung der Eurozone zur Vorsicht

RP ONLINE-Logo RP ONLINE 14.09.2017 RP ONLINE

Wolfgang Schäuble (CDU) hat zu Vorsicht bei der Erweiterung der Eurozone gemahnt. Grundsätzlich sei gut, dass Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker "Druck und Tempo" mache. Die Länder müssten jedoch alle Kriterien erfüllen.

Bundesfinanzminister Schäuble reagierte damit am Abend in den ARD-Tagesthemen auf Jean-Claude Junckers Vorstoß, mehr Länder am Euro zu beteiligen. Das Beispiel Griechenland zeige, wie wichtig es für Länder sei, alle Kriterien für die Gemeinschaftswährung zu erfüllen.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mahnt zu Vorsicht bei der Eurozonen-Erweiterung. © dpa, GVW fgj Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mahnt zu Vorsicht bei der Eurozonen-Erweiterung.

EU-Kommissionspräsident Juncker hatte zuvor in einer Grundsatzrede für eine Ausweitung der Eurozone plädiert. Der Euro müsse "mehr sein als die Währung einer ausgewählten Ländergruppe", betonte er. Laut Vertrag seien alle EU-Staaten außer Großbritannien und Dänemark verpflichtet, der Gemeinschaftswährung beizutreten, sobald sie die Bedingungen erfüllten. Derzeit gehören 19 der 28 EU-Staaten der Währungsunion an.

Schäuble betonte: "Klar ist, dass wir die Erfahrung gemacht haben, dass Länder erst in der Lage sein müssen, auch mit einer stabilen, harten Währung, über die sie selber nicht mehr durch Abwertung entscheiden können, wirtschaftlich auszukommen." Wenn der Beitritt zur Eurozone zu früh erfolge, "hat man Probleme", sagte er mit Blick auf Griechenland. Die Regierung in Athen hatte die Gemeinschaftswährung durch geschönte Statistiken erlangt.

"Es geht nicht darum, Geld zu verteilen"

Junckers Rede liege "auf der Grundlinie unserer europapolitischen Vorstellungen", ergänzte Schäuble. "Wir wollen ein starkes, handlungsfähiges Europa." Aber natürlich müsse man es richtig machen, dazu gehöre auch, die Bevölkerung in den Mitgliedsstaaten zu überzeugen .

Schäuble betonte, dass nur wenn es den anderen EU-Ländern gute gehe, es auch Deutschland gut gehe. "Es geht nicht darum, Geld zu verteilen", sagte der Finanzminister, der sich auch erneut gegen eine "Vergemeinschaftung" von Schulden aussprach. Dies sei "Gift für Europa", sagte er. "Wer entscheidet, muss auch die Folgen für seine Entscheidung tragen", so Schäuble.

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