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Dürfen die das?: Parteien beschließen zeitweise Abschaltung des Internets in Dresden

EXPRESS-Logo EXPRESS 10.07.2020 express
Unser Symbolfoto vom 29. November zeigt das Ziehen eines Steckers. © picture alliance/dpa Unser Symbolfoto vom 29. November zeigt das Ziehen eines Steckers.

Kein Scherz – auf Antrag der Satire-Partei „Die Partei“ soll das Internet im Dresdener Stadtteil Neustadt an zwei Sonntagen im Herbst von 12 bis 18 Uhr abgeschaltet werden. Grüne, Linke und AfD stimmten dem Vorschlag der Partei rund um Parteivorsitzenden Martin Sonneborn zu.

Dresden schaltet Internet ab: Digital Detox soll Einzelhandel stärken

Dem ungewöhnlichen Beschluss war ein FDP-Antrag vorausgegangen, der für die dauerhafte Etablierung von zwei verkaufsoffenen Sonntagen in Neustadt sorgen sollte.

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Das war den Spaßvögeln „Der Partei“ aber noch deutlich zu wenig. Die größte Konkurrenz des Einzelhandels sei ja bekanntlich das Internet...

Kurzerhand entschied man sich dazu, genau jenes für zwei Tagen komplett lahm zu legen, um so die lokalen Händler zu unterstützen.

Holger Zastrow, der den ursprünglichen Antrag der FDP plante, zeigte sich sichtlich irritiert: „Wahnsinn, was daraus geworden ist und was die Parteien daraus gemacht haben.“

Aus dem Lager der Grünen erhält Die Partei Unterstützung

Ulla Wacker von den Grünen sagte im Interview mit der „Bild“:

„Ich wollte deutlich machen, dass das Internet natürlich die größte Konkurrenz ist und es nicht mit einzelnen verkaufsoffenen Sonntagen getan ist. Und ich fand die Idee der Partei witzig.“

Scherz-Aktion empört die Ladenbesitzer

So witzig wie der Beschluss sein mag, den Ladenbesitzern hilft das leider überhaupt nicht weiter:

„Da wird ein mögliches Signal zur Unterstützung der Händler im Kiez einem Gaga-Änderungsantrag geopfert“, sagte Hendrik M. Dietrich, der einen Geschenkladen betreibt.

Wird das Internet wirklich abgeschaltet?

Die Chancen stehen aber nicht besonders gut, dass es tatsächlich zu einer Abschaltung des gesamten Internets kommt. Das sei technisch und rechtlich einfach nicht möglich:

„Man müsste theoretisch alle Provider zwingen, in Dresden den Betrieb einzustellen. Das würde massive Vertragsstrafen nach sich ziehen. Das macht natürlich keiner“, erklärte Internetprofessor Dr. Marco Krondorf von der Leipziger Technikhochschule.(cw)

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