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Hartz-IV-Empfänger sonnt sich auf Mauritius und klagt gegen Strafe

WUNDERWEIB-Logo WUNDERWEIB 22.05.2019 wunderweib
© Getty

Während in Deutschland Termine auf ihn warteten, machte ein Hartz-IV-Empfänger ausgedehnt Urlaub auf Mauritius. Dafür verhängte Strafen akzeptierte der Arbeitslose nicht, sondern verklagte das Jobcenter.

Wenn Arbeitslose nicht zu Terminen erscheinen, drohen Strafen. Das wollte ein Hartz-IV-Empfänger aus Süddeutschland jedoch nicht akzeptieren. Der Mann klagte jüngst gegen die Leistungskürzungen des Jobcenters wegen Ortsabwesenheit. Der Hartz-IV-Empfänger sonnte sich derweil auf Mauritius. Letzte Woche wurde der Prozess vor dem Sozialgericht München mündlich verhandelt. Die Klage des Hartz-IV-Empfängers wurde abgelehnt. Noch ist das Urteil jedoch nicht rechtskräftig.

Wie Focus online berichtet, ging es in dem Fall um insgesamt 1481,20 Euro, die das Jobcenter Ende 2017 bis Anfang 2017 nicht an den Hartz-IV-Empfänger ausgezahlt hatte. Die Leistungskürzungen hatten einen Grund: Der 62 Jahre alte Mann aus München soll längere Zeit „unerlaubt ortsabwesend“ gewesen sein. Dazu habe er seine Meldepflicht vernachlässigt.

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Wer arbeitslos ist und Leistungen bezieht, muss sich an gewisse Regeln halten. Darunter fällt unter anderem das Einhalten von Terminen. Urlaube oder Aufenthalte außerhalb des Wohnorts müssen vom Jobcenter genehmigt werden – und sind in der Regel nur drei Wochen zulässig. Besagter Hartz-IV-Empfänger befand sich jedoch knapp sieben Wochen auf Mauritius.

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Mauritus-Urlaub flog durch geschwärzte Kontoauszüge auf

Der Urlaub flog auf, nachdem der Hartz-IV-Empfänger weitere Leistungen beantragen wollte. Dazu legte der Mann dem Jobcenter Kontoauszüge vor – die zum Teil geschwärzt wurden. Buchungen aus Mauritius und Reisen im Inland waren jedoch trotzdem erkennbar. Die Beweislage war damit eindeutig.

Dem Jobcenter versuchte der Arbeitslose zunächst noch, die Reise als förderlich für die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu verkaufen. Er sei lediglich für „Akquisetätigkeiten“ in der Filmbranche nach Mauritius geflogen. Später gab er jedoch zu, dass es sich um einen Urlaub handelte. Bei der Verhandlung, der focus online beiwohnte, soll der Hartz-IV-Empfänger nicht anwesend gewesen sein. Er muss sich mit den Leistungskürzungen abfinden. Wie sich ein Mensch, der Hartz IV empfängt, einen Urlaub auf Mauritius leisten kann, bleibt fraglich.

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