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Lauterbach will bald Plan zur Corona-Bekämpfung im Herbst vorlegen

RP ONLINE-Logo RP ONLINE 18.05.2022 RP ONLINE

Berlin. Wie geht es nach dem Sommer weiter in der Pandemie-Politik? Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will bald ein Konzept zur Bekämpfung von Corona im Herbst vorstellen.

 Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. © Annette Riedl Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach.

Er sagte dem Bayerischen Rundfunk in einem am Mittwoch ausgestrahlten Interview: „Ich werde da in ein paar Tagen, in kurzer Zeit, einen Plan vorstellen, den ich auch mit dem Bundeskanzleramt sehr eng abgestimmt habe, wie man im Herbst die Pandemie managt.“

Es würden etwa Einkäufe von angepassten Impfstoffen vorbereitet, erklärte er. Die Impfzentren würden offen gehalten, so dass sie sofort genutzt werden könnten. Zudem werde eine Impfkampagne mit kreativen Ansätzen vorbereitet. Und die Meldung von Corona-Patienten in Krankenhäusern an das Robert-Koch-Institut solle beschleunigt werden. Erkrankte sollen zudem schnell Medikamente bekommen.

Die Gesundheitsminister der Länder hatten am Montag auf rechtzeitige Vorbereitungen für eine neue Corona-Welle in Deutschland ab Herbst gedrungen. Gefordert wurden etwa ein mit den Ländern abgestimmter „Masterplan“ und eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes. In einem einstimmig gefassten Beschluss der Länder wurde der Bund aufgefordert, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah einzuleiten.

Das erst kürzlich geänderte Infektionsschutzgesetz läuft bis 23. September. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Regelungen sind damit seit Anfang April weggefallen. Vorerst gilt ein „Basisschutz“ - etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. Unabhängig von staatlichen Vorgaben gibt es aber vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, auch weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten.

In der Ampel-Koalition gibt es aber Uneinigkeit über das weitere Vorgehen. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch): „Das Infektionsschutzgesetz muss spätestens bis zum 23. September so reformiert werden, dass Bund und Länder für den Ernstfall ausreichende Maßnahmen zur Verfügung haben.“ Zur Vorsorge gehöre, dass bei einer erneuten Welle die 2G- und 3G-Regeln, die Maskenpflicht in Innenräumen und Testpflichten in bestimmten Risikobereichen rechtzeitig reaktiviert werden könnten.

Hingegen sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr den Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Freiheitseinschränkungen auf Vorrat wird es mit der FDP nicht geben.“ Richtig sei, dass man sich auf den Herbst vorbereiten müsse. „Aber dafür müssen wir nicht die Maßnahmen aus dem Infektionsschutzgesetz reaktivieren, die die letzte Welle schon nicht eindämmen konnten.“ Nötig seien etwa eine bessere Digitalisierung, kreativere Impfangebote und mehr Prävention in Behörden und Schulen.

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