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Bercow kündigt Widerstand gegen Johnsons Pläne an

SZ.de-Logo SZ.de 14.08.2019 SZ.de/bix
Bercow während einer Debatte des Unterhauses. © AFP Bercow während einer Debatte des Unterhauses.

• Der Sprecher des Unterhauses will um jeden Preis dagegen kämpfen, dass Premierminister Boris Johnson beim Brexit das Parlament umgeht.

• Sollte Johnson dies versuchen, werde er "bis zum letzten Atemzug" dagegen vorgehen.

• Zugleich ist Bercow sich sicher, dass das Unterhaus einen No-Deal-Brexit verhindern kann.

Der britische Parlamentssprecher John Bercow will unbedingt verhindern, dass Boris Johnson den Brexit am Parlament vorbei durchzieht. Er werde "bis zum letzten Atemzug" versuchen zu verhindern, dass dies passiert, sagte Bercow dem Guardian zufolge auf einer Veranstaltung in Edinburgh.

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Bercow, der während der gescheiterten Brexit-Debatten unter Premierministerin Theresa May durch sein bestimmtes Auftreten eine gewisse Berühmheit erlangte ("Order!"), betonte das parlamentarische Prinzip in Großbritannien. Der Versuch, das Parlament zu umgehen, stellt für ihn offenbar eine rote Linie dar.

Überraschend war seine Aussage, dass das Parlament einen No-Deal-Brexit, verhindern könne. Auf eine Frage aus dem Publikum, ob dies möglich sei, antwortete Bercow dem Guardian zufolge mit "ja".

Ob dies ohne eine Neuwahl tatsächlich passieren kann, ist fraglich. Zwar ist wohl eine Mehrheit im Unterhaus gegen einen Brexit ohne Vertrag, allerdings sind sich die Parlamentarier nicht einig darüber, wie der Austritt aus der EU geregelt stattfinden soll. Besonders die in den bisherigen Verhandlungen erarbeitete Backstop-Klausel, die eine harte Grenze zwischen EU-Mitglied Irland und Nordirland verhindern soll, ist vielen ein Dorn im Auge.

Seitens der Europäischen Union gibt es auf der anderen Seite ebenfalls wenig Verhandlungsbereitschaft. Der scheidende Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, betonte. Gleichwohl will man in Brüssel eine Eskalation in Irland verhindern.

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