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China und der Balkan: Großer Dank an den neuen Bruder

ZEIT ONLINE-Logo ZEIT ONLINE 08.04.2021 Adelheid Wölfl

Die EU hat die Westbalkanländer in der Pandemie vernachlässigt. Dort fühlt man sich verraten und vergessen. China weiß das geschickt zu nutzen.

© Djordje Kojadinovic/​Reuters

Der Flirt zwischen Serbien und China ist schon ein paar Jahre alt. Doch vor einem Jahr, zu Beginn der Pandemie, brach die große Liebe aus. Der serbische Präsident Aleksandar Vučić schrieb dem chinesischen Staatschef Xi Jinping einen Brief, in dem er seinen "Freund und Bruder" um Hilfe beim Kampf gegen Corona bat. Der Freund und Bruder ließ sich nicht lange bitten: China sah sofort eine Chance, Serbien noch enger an sich zu binden. Im Vorjahr wurden Masken nach Belgrad geliefert, seit ein paar Monaten sind es auch Impfstoffe.

Im Gegenzug übernimmt Serbien für China die Propaganda. Vučić küsste in einem melodramatischen Anfall die chinesische Flagge. "Liebe chinesische Freunde, Schwestern und Brüder, willkommen in Serbien. Großen Dank an meinen Bruder, Präsident Xi Jinping, die kommunistische Partei Chinas und das chinesische Volk. Lang lebe unsere stählerne Freundschaft!", twitterte er, als chinesische Ärzte landeten, ganz so, als wäre man noch immer im Kalten Krieg. Auf Plakaten ist etwa "Danke Xi Jinping" zu lesen, ganz so, als habe der chinesische Präsident persönlich die Hilfsmittel an die Serben eingetütet und versandt.

Dabei wurde der Transport vieler Güter von China nach Serbien von der Europäischen Union bezahlt. Die EU hat bereits im Frühjahr 2020 38 Millionen Euro Soforthilfe an die sechs Nicht-EU-Staaten auf dem Balkan – etwa für Beatmungsgeräte – zur Verfügung gestellt. Das weitaus meiste Geld davon, nämlich 15 Millionen, bekam Serbien, um fünf Flugtransporte mit Hilfsgütern aus China zu bezahlen. 

Ein Bild des Jammers

Vordergründig aber bietet die EU auf dem Balkan – im Gegensatz zu China – ein Bild des Jammers. Einerseits wegen der chaotischen Impfstoffbeschaffung, aber vor allem wegen ihres Versäumnisses, in der unmittelbaren Nachbarschaft präsent zu sein. Stattdessen fühlt man sich dort verraten und vergessen. Als die Pandemie begann, wurde etwa der übliche Export essenzieller medizinischer Güter in die sechs Nicht-EU-Staaten in Südosteuropa gestoppt. Das vergiftete das Klima zwischen Brüssel und den Westbalkan-Staaten. 

Spätestens im Januar 2021 verstand man in Skopje, Podgorica und Sarajevo dann, dass man auch auf keine Solidarität hoffen kann, wenn es um die Corona-Impfung geht: Nur Serbien, das sich nicht auf das internationale Covax-Programm verlassen hatte, konnte dank China mit dem Impfen beginnen. Die anderen Staaten gingen vorerst leer aus.

Nach wochenlangem Warten wurden in der vergangenen Woche erstmals Impfdosen in die sechs Westbalkan-Staaten geliefert. Doch die Hilfslieferungen sind überschaubar: Nach Albanien gingen bisher 38.400 Impfdosen, nach Bosnien-Herzegowina 49.800, in den Kosovo, nach Nordmazedonien und Montenegro jeweils 24.000 und nach Serbien 57.600 Impfdosen. Dabei mangelt es nicht an Geld. Die EU stellt dem westlichen Balkan 70 Millionen Euro für die Beschaffung von Impfstoffen über die EU-Mitgliedstaaten und sieben Millionen für Impfkampagnen zur Verfügung.

Aber in der Region werden die Leistungen der EU chronisch unterschätzt, weil die lokalen Medien und Politiker sie meist nicht erwähnen. Umgekehrt scheinen die EU-Vertreter nicht zu verstehen, dass die Europäische Union auch auf symbolischer Ebene die weitaus wichtigste Rolle für diese Region spielt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kam nicht zu Besuch, obwohl gerade so eine Geste das ohnehin grassierende Isolationsgefühl auf dem Balkan und die Verzweiflung angesichts der Pandemie gemildert hätte. Aber je weniger die EU präsent ist, desto eher können China und auch Russland mit ihrer Propaganda punkten.

Besonders hoffnungslos ist die Lage in Bosnien-Herzegowina. Dort ist die Zahl der bereits Geimpften so gering, dass sie noch nicht einmal in der Statistik auftaucht. Stattdessen kann man vor Kirchen und Moscheen an den frisch ausgehängten Todesanzeigen erahnen, was die gefährliche Lungenkrankheit in den Familien anrichtet. Fast jeder hat einen Bekannten, der zu spät ins Krankenhaus kam oder am Beatmungsgerät verstarb. In Bosnien-Herzegowina liegt die Sterblichkeitsrate für Covid-19 bei 3,9 Prozent, nirgendwo sonst in Europa sterben so viele Menschen an Corona. Die Neuinfektionen in dem Staat mit 3,5 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern sind so zahlreich wie noch nie.

Die ersten Covax-Lieferungen dürften erst im April kommen – insgesamt sollen 650.000 Impfungen, die in der EU übrig geblieben sind, in den nächsten Monaten in sechs Staaten verteilt werden. In der Zwischenzeit schnellen die Infektionszahlen in die Höhe, obwohl man sich auch auf diese nicht verlassen kann, weil viel zu wenig getestet wird.

Weniger Geld für die Gesundheitssysteme

In einer derart armen Region wie Südosteuropa wird viel weniger Geld für die Gesundheitssysteme ausgegeben als in Mittel- oder Westeuropa. Während innerhalb der 27 EU-Staaten im Durchschnitt 7,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Gesundheitsagenden aufgewendet werden, sind es laut Eurostat im Kosovo nur 2,7 und in Albanien 3 Prozent. In Bosnien-Herzegowina kommen auf 100.000 Einwohnerinnen 373 Krankenhausbetten, im Kosovo sind es nur 267. In den EU-Staaten kann man sich deutlich sicherer fühlen, wenn man wirklich schwer krank wird: Durchschnittlich stehen 541 Betten pro 100.000 Einwohnern zur Verfügung. 

Zudem haben die südosteuropäischen Staaten einfach nicht das Geld, die Wirtschaftsbetriebe im Falle eines Lockdowns finanziell zu kompensieren. Deshalb bleibt einfach vieles offen. Hunderttausende Bürger haben trotzdem ihre Jobs verloren, vor allem in der Gastronomie und im Tourismus. Viele von ihnen waren nie versichert und sind durch die Krise noch mehr von Almosen ihrer "reichen" Verwandten in Deutschland, der Schweiz oder Schweden abhängig geworden. Lokale Sozialküchen müssen oft doppelt so viel liefern wie vor der Pandemie, weil manche sich nicht einmal mehr eine Mahlzeit leisten können.

Die EU bezahlt den Nicht-EU-Staaten auf dem Balkan zwar 374 Millionen Euro für die Abfederung der sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie, doch auch das wissen die wenigsten Menschen, weil die lokalen Regierungen es kaum kommunizieren. Insbesondere in Serbien glauben viele Bürger aufgrund der jahrelangen Propaganda, dass Russland und China am meisten Entwicklungshilfe leisten würden, obschon die Zahlen klar zeigen, dass die EU die meisten Projekte bezahlt. 

Seit Frankreich dem Vorzeigeland auf dem Balkan, nämlich Nordmazedonien, die Aufnahme von EU-Verhandlungen versagte, obwohl das anders versprochen worden war, glaubt niemand mehr in Südosteuropa, dass irgendein Versprechen aus Brüssel ernst genommen werden kann. Deshalb nimmt auch die Loyalität zur EU und ihren Werten ab. "Wir kümmern uns um uns selbst. Und wir haben auch gute Beziehungen zu China, Russland und der Türkei", sagte Vučić bereits 2019. In Serbien, Montenegro und dem bosnischen Landesteil Republika Srpska ist der politische Einfluss des Regimes von Wladimir Putin schon lange groß.

Durch den Balkan verläuft eigentlich eine unsichtbare, entscheidende Grenze: Die prowestlich ausgerichteten Regierungen ließen sich lange nicht auf China und Russland ein. Was die russischen und chinesischen Impfstoffe betreffe, so sagte etwa der albanische Premier Edi Rama kürzlich, ginge es nicht um Vorurteile oder Kritik an Wissenschaftlern. Dennoch "besteht aber unsere Lösung darin, auf der westlichen Seite nach Impfstoffen zu suchen, nicht auf der östlichen." Im Kosovo denkt man ähnlich.

Doch in Ermangelung von Hilfe aus der EU hat man nun auch in Nordmazedonien begonnen, russischen und chinesischen Impfstoff zu bestellen. Ähnliches gilt für Bosnien-Herzegowina und Montenegro. Die Unfähigkeit der EU, Impfstoff für die befreundeten Balkanstaaten zu besorgen, ist geradezu ein Geschenk für China und Russland, die so in das politisch-epidemiologische Vakuum hineingrätschen können. 

Der Vertrauensverlust richtet nachhaltigen Schaden an

Deshalb hat Serbien vergleichsweise viele Bürgerinnen zumindest einmal geimpft – über 21 Prozent. Etwa eine Million Dosen kam vom chinesischen Hersteller Sinopharm, weitere zwei Millionen wurden bereits bestellt. Mittlerweile hat man in Belgrad sogar beschlossen, dass der chinesische Impfstoff im eigenen Land produziert werden soll. Serbien will – ganz im Interesse Chinas – die gesamte Region damit versorgen. Vučić kündigte Mitte März an, dass der Impfstoff für diese Zwecke bereits ab Mitte Oktober in Serbien produziert werde.

Für die EU richtet der Verlust an Ansehen und Vertrauen in den Nicht-EU-Staaten in Südosteuropa einen nachhaltigen Schaden an. Es gibt keine andere Region, in der Brüssel eigentlich so viel zu sagen hätte und mit der die EU wirtschaftlich und menschlich durch die Hunderttausenden Serbinnen, Bosnier und Kosovarinnen, die in der EU leben, verbunden ist.

China und Russland nutzen das Zeitfenster der Pandemie und das zögerliche Agieren der EU, um diese weiter zu untergraben und ihr eigenes Ansehen auf Kosten von Brüssel zu verbessern. Künftig werden deshalb europäische Anliegen in Südosteuropa wie die Stärkung rechtsstaatlicher Prinzipien schwieriger durchzusetzen sein – eine vergebene Chance.

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