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CSU attackiert die kriselnde SPD

dpa-Logodpa 14.02.2018 dpa
Eine Woche nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen im Bund spricht Markus Söder beim politischen Aschermittwoch der CSU.: CSU attackiert die kriselnde SPD © Foto: Sven Hoppe CSU attackiert die kriselnde SPD

Beim politischen Aschermittwoch will die CSU auch den Koalitionspartner im Bund, die angeschlagene SPD, nicht von Kritik verschonen.

«Der politische Aschermittwoch ist nicht der Tag für Barmherzigkeit und Rücksichtnahme», sagte Generalsekretär Andreas Scheuer am Morgen im Bayerischen Rundfunk. Inzwischen habe es sich «ausgeschulzt», sagte er mit Blick auf den Abgang des Parteichefs und früheren Kanzlerkandidaten. «Wir haben einen Partner, der eigentlich die «sich selbst-zerfleischende Partei Deutschlands» ist.»

Zum nun anlaufenden Mitgliederentscheid der SPD über den aushandelten Koalitionsvertrag sagte Scheuer, wenn der negativ ausginge, «dann wäre das eine große Krise für Deutschland und das würde Neuwahlen bedeuten». Er werde in seiner Rede die Erfolge seiner Partei hervorheben. «Da können wir mit vielen Inhalten aufwarten: ein großes Familienpaket, Begrenzung der Zuwanderung, Entlastung für den Mittelstand, ein großes Digitalpaket.»

Eine Woche nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen im Bund und inmitten der Turbulenzen bei der SPD treten unter anderem Markus Söder bei der CSU und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz bei den Sozialdemokraten auf. CSU-Parteichef Horst Seehofer hatte seinen Auftritt aus gesundheitlichen Gründen kurzfristig abgesagt. Söder dürfte nach jahrelanger Abstinenz in Passau den Fokus auf die Landtagswahl am 14. Oktober legen, bei der er für die CSU die absolute Mehrheit verteidigen will.

Traditionsgemäß besteht der politische Aschermittwoch nicht nur aus Auftritten von Vertretern der großen Parteien: Auch FDP (mit Parteichef Christian Lindner), AfD (mit Parteichef Jörg Meuthen), Grüne (mit dem neu gewählten Bundesvorsitzenden Robert Habeck) und Linke (mit Bundestagsfraktionschef Dietmar Bartsch) bieten bundespolitische Prominenz in Niederbayern auf. Bei den Freien Wähler soll Parteichef Hubert Aiwanger ans Rednerpult treten.

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel wird wie üblich erst am Abend auftreten - im viele Hundert Kilometer entfernten Demmin in Mecklenburg-Vorpommern. Erwartet werden maximal 1000 Zuschauer.

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