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Ehepaar aus radikalislamischem Milieu – Maas fordert zügig mehr Informationen von Türkei

WELT-Logo WELT 11.11.2019 Manuel Bewarder
Die Türkei will ausländische IS-Kämpfer, die in der Türkei festsitzen, nicht länger haben und sie in ihre Heimatländer abschieben. Auch nach Deutschland sollen welche zurückgebracht werden. Und zwar schon in dieser Woche. berichtet Quelle: WELT/Andrea Ohms © WELT Die Türkei will ausländische IS-Kämpfer, die in der Türkei festsitzen, nicht länger haben und sie in ihre Heimatländer abschieben. Auch nach Deutschland sollen welche zurückgebracht werden. Und zwar schon in dieser Woche. berichtet Quelle: WELT/Andrea Ohms

Die Türkei hat die Bundesregierung am Montagmorgen darüber informiert, dass sie in den kommenden Tagen insgesamt neun Personen mit angeblichem Bezug zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nach Deutschland abschieben will.

Anders als zunächst von türkischer Seite dargestellt, handelt es sich bei den Personen nach WELT-Informationen nicht um IS-Kämpfer. Im Fall der für Donnerstag angekündigten Rückkehr gehe es um ein Ehepaar samt fünf Kindern, bei denen eine IS-Verbindung laut deutscher Seite unklar ist.

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Aber: Das Ehepaar, so heißt es, stamme aus dem radikalislamischen Milieu in Niedersachsen. Sie sollen im Januar in die Türkei ausgereist sein und sich seit März in türkischer Abschiebehaft befinden.

Am Freitag möchte die türkische Regierung dem Vernehmen nach zwei weitere Personen nach Deutschland abschieben, zwei deutsche IS-Anhängerinnen, darunter Haida R. aus Niedersachsen. Bei ihnen ist die deutsche Seite nach WELT-Informationen sicher, dass sie sich zuvor in Lagern für IS-Gefangene aufgehalten hätten.

In den kommenden Wochen könnten, wie von türkischer Seite angekündigt, weitere Abschiebungen folgen. In einigen Fällen stünden aktuell noch DNA-Proben an, um die Personen zweifelsfrei identifizieren zu können.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte am Montag, dass am Donnerstag sieben deutsche Staatsangehörige aus der Türkei ankommen sollen, am Freitag dann noch einmal zwei weitere Deutsche. Insgesamt kämen in dieser Woche fünf Frauen, drei Männer und zwei Kinder an. Bei einem Mann, der bereits am Montag ankommen soll, gibt es nach Angaben der Bundesregierung keine Beziehung zu der Terrormiliz.

Zwei deutsche Frauen mit IS-Bezug will die Türkei am Freitag nach Deutschland abschieben © AFP/BULENT KILIC Zwei deutsche Frauen mit IS-Bezug will die Türkei am Freitag nach Deutschland abschieben

Bereits in der vergangenen Woche hatte die türkische Regierung angekündigt, ausländische IS-Anhänger in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken. Der Innenminister hatte davon gesprochen, dass 1200 ausländische Kämpfer in türkischen Gefängnissen säßen.

Der Kommunikationsdirektor von Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte erklärt, die Türkei wolle 20 deutsche IS-Anhänger in die Bundesrepublik abschieben. Vier Deutsche hätte man zuletzt im Zuge der Militäroffensive in Nordsyrien gefasst. Weitere 16 Bundesbürger säßen wegen ihrer IS-Mitgliedschaft bereits länger in Abschiebezentren fest.

Es wäre das erste Mal, dass militante Islamisten auf diesem Weg nach Deutschland zurückkehren. Bisher hatte die Bundesregierung nur bei der Rückholung einiger weniger Kinder assistiert.

Außenminister Heiko Maas hat die Türkei aufgefordert, zügig weitere Informationen zu liefern. Wenn betroffene Personen einen „Bezug zu IS-Kampfhandlungen“ hätten, wolle man dafür sorgen, dass sie sich in Deutschland vor der deutschen Gerichtsbarkeit verantworten müssen, sagte er am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel.

Es brauche aber „ausreichend gerichtsfeste Beweise“, um jemanden in Haft zu nehmen oder vor Gericht zu stellen. „Dafür sind wir angewiesen auf entsprechende Informationen“, erklärte Maas.

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