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Flynn belog offenbar das FBI

SZ.de-Logo SZ.de 17.02.2017
Michael Flynn ist zurückgetreten, doch die Probleme der US-Regierung bleiben. © AP Michael Flynn ist zurückgetreten, doch die Probleme der US-Regierung bleiben.

• Washington Post: Der zurückgetretene Sicherheitsberater Michael Flynn hat das FBI angelogen.

• Er hatte bestritten, mit dem russischen Botschafter über Sanktionen geredet zu haben.

• Der frühere Vize-Admiral Robert Harward lehnte Trumps Angebot ab, Flynns Nachfolger zu werden.

Der zurückgetretene US-Sicherheitsberater Michael Flynn gerät in ernste Bedrängnis, weil er das FBI angelogen haben soll. Der ehemalige General bestritt offenbar in Gesprächen mit dem FBI, Ende vergangenen Jahres US-Sanktionen gegen Russland mit dem Botschafter des Landes diskutiert zu haben.

Die Geheimdienst-Aufzeichnungen der Telefonate vom Dezember 2016 widersprechen jedoch seiner Aussage, wie vor ein paar Tagen bekannt wurde.

Brenzlig wird es für Flynn nun, weil er dies im Gespräch mit FBI-Agenten am 24. Januar abstritt, wie die Washington Post berichtet. Das FBI anzulügen ist laut Gesetz ein schweres Verbrechen. Das Justizministerium muss nun die Entscheidung treffen, ob sie ein Verfahren gegen den ehemaligen Sicherheitsberater einleitet. Einige Beamte in Washington glauben, dass es schwierig sein könnte, daraus einen Fall zu konstruieren: Flynn könnte versuchen, die Definition von Sanktionen umzudeuten. Das Transkript liegt der Öffentlichkeit nicht vor.

Flynn war am Montag auf Trumps Geheiß zurückgetreten. Laut Aussage des Präsidenten allerdings nicht, weil er mit dem Gespräch falsch gehandelt habe - Zivilisten dürfen keine politischen Verhandlungen mit ausländischen Regierungen führen. Vielmehr deshalb, weil Flynn Vizepräsident Mike Pence über den Inhalt des Gesprächs angelogen hatte. Pence hatte Flynn in TV-Sendungen verteidigt.

Die damalige Justizministerin Sally Yates hatte Donald McGahn, Trumps Berater im Weißen Haus, zwei Tage nach Flynns Gespräch mit dem FBI über die Inhalte des abgehörten Telefongesprächs informiert. Yates war besorgt, dass Russland Flynn in der Hand haben könnte und dieser erpressbar sei. Obwohl Pence im Fernsehen betonte, Flynn habe mit Russland nicht über Sanktionen gesprochen, wurde er von seinem Chef bis zur Enthüllung der Kontroverse über diese Hinweise im Dunkeln gelassen.

In einer Pressekonferenz am Donnerstag beteuerte der US-Präsident, dass niemand aus seinem Wahlkampfteam jemals Kontakt zu russischen Geheimdienst-Mitarbeitern gehabt hätte. "Niemand, von dem ich wüsste", sagte Trump, "ich habe nichts mit Russland zu tun".

Am späten Donnerstagabend wurde zudem bekannt, dass Trump bei der Nachfolgersuche für Flynn eine Absage bekommen hat. Der frühere Vize-Admiral Robert Harward habe Trumps Angebot abgelehnt, berichten mehrere Medien unter Berufung auf Kreise. Er habe familiäre und finanzielle Gründe für seine Absage angegeben. Am Mittwoch soll er sich noch Bedenkzeit erbeten haben.

Harward ist für den Rüstungskonzern Lockheed Martin tätig und war Stellvertreter des heutigen Verteidigungsministers James Mattis, als dieser das US-Zentralkommando befehligte.

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