Sie verwenden eine veraltete Browserversion. Bitte verwenden Sie eine unterstütze Versiondamit Sie MSN optimal nutzen können.

Große Koalition: Erstaunliches Revival

ZEIT ONLINE-Logo ZEIT ONLINE vor 2 Tagen Katharina Schuler

Lange taumelte die große Koalition von einem Streit in den nächsten. Ihr Ende schien jederzeit möglich. Doch jetzt ist richtig Krise – und es läuft besser als je zuvor.

In der Krise erweist sich die große Koalition als stabil: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Olaf Scholz (SPD). © Kay Nietfeld/​dpa/​dpa In der Krise erweist sich die große Koalition als stabil: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Olaf Scholz (SPD).

Bis vor wenigen Tagen hätte man mit Fug und Recht sagen können: Die dritte große Koalition unter Angela Merkel ist das am meisten von Streit und Krisen geprägte Regierungsbündnis, das Deutschland je hatte.

Im Frühjahr 2018 fand die Koalition bekanntlich nur unter dem Zwang der Umstände zusammen. Nicht die Union und erst recht nicht die SPD wollten diese erneute Zusammenarbeit. Der zermürbende Streit um die Migrationspolitik, die Auseinandersetzung um den ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, später das monatelange Hickhack um die Grundrente: Immer wieder stand die große Koalition kurz vor dem Aus.

Wie sehr das Bedürfnis nach parteipolitischer Profilierung, das mit jeder neuen Wahlniederlage wuchs, das Bündnis belastete, zeigte sich auch in dessen personellen Verschleiß: Wann hat es das schon einmal gegeben, dass im Laufe einer einzigen Legislaturperiode die Vorsitzenden aller Koalitionsparteien ausgetauscht wurden – und die lange als Stabilitätsanker geltende CDU sogar schon vor einem zweiten Wechsel steht?

Nicht nur die gigantischen Zahlen beeindrucken

Doch seit etwa zwei Wochen erleben wir etwas Erstaunliches: Unter dem Druck einer echten, weltweiten Krise wächst das großkoalitionäre Streitbündnis über sich hinaus. Keine Rede ist mehr davon, dass diese Regierung den nächsten regulären Wahltermin im Jahr 2021 vielleicht nicht mehr erreichen könnte. Stattdessen wird innerhalb von wenigen Tagen ein gigantisches Notfallprogramm von einer dreiviertel Billion Euro aus dem Boden gestampft, um die Corona-Folgen abzumildern.

Dabei ist es nicht nur die gigantische Zahl, die beeindruckt. Es ist auch die Geschwindigkeit, mit der alle Seiten von Normalmodus auf den Ausnahmezustand umgestellt haben und bisher scheinbar unverrückbare Glaubenssätze – wie etwa die Schuldenbremse – revidieren. Und das alles weitgehend ohne kleinliche Machtkämpfe oder parteipolitisches Hickhack.

In der Vergangenheit wurde der großen Koalition oft eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners vorgeworfen und dass sie nichts Großes hervorbringe. Noch beim im vergangenen Herbst vereinbarten Klimapaket war diese Kritik durchaus berechtigt. Für die jetzigen Maßnahmen gilt das sicher nicht. Der Leitsatz lautet nun vielmehr: Alles tun, was notwendig ist, um aus der Krise keinen dauerhaften Niedergang werden zu lassen.

Erfahrung zahlt sich aus

Vielleicht wäre das alles auch in einer anderen Koalition so möglich gewesen. Und doch zahlt sich gerade aus, dass die zentralen Regierungsvertreter – Merkel ebenso wie ihr Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und der wichtigste CSU-Minister im Team, Horst Seehofer – langjährige Regierungserfahrung mitbringen und zuvor bereits andere Krisen zusammen gemeistert haben. Sie sind, wenn man es so will, ein eingespieltes Krisenteam.

Die Stimmung und die Kooperationsbereitschaft in der Regierungsmannschaft unter der eher moderierenden als mit Machtworten operierenden Leitung von Merkel ist eben offensichtlich weit besser, als viele denken. Vielleicht hilft es auch, dass beide Parteien zumindest ihrem Selbstverständnis nach eben immer noch Volksparteien sind: also die gesamte Bevölkerung im Blick haben und nicht nur eine bestimmte Klientel.

All das scheint auch bei den Bürgerinnen und Bürgern anzukommen. Darauf deuten jedenfalls erste, leicht steigenden Umfragewerte für die große Koalition hin. Manch einem dürfte nun, gerade auch im europäischen Vergleich, bewusst werden, dass er oder sie – anders als von den Rechtspopulisten in den vergangenen Jahren suggeriert – in einem Land lebt, in dem vieles ziemlich gut funktioniert, nicht zuletzt das Gesundheitssystem. 

34 Intensivbetten pro 100.000 Einwohner im Vergleich zu elf in Italien oder sechs in Griechenland – bislang kannte kaum einer diese Zahlen. Jetzt sind sie zu einem neuen Maßstab für politischen Erfolg geworden, an dem die große Koalition unzweifelhaft ihren Anteil hat. Schon allein deshalb, weil sie dieses Land in elf der vergangenen 15 Jahre nun mal regiert hat. Dasselbe gilt für die solide Haushaltspolitik der vergangenen Jahre, die nun umfangreiche Hilfen zumindest erleichtert.

Union und SPD erleben also eine späte Rehabilitierung. Sie werden nach der nächsten Wahl trotzdem sicher versuchen, in anderen Bündnissen als der großen Koalition zu regieren. Jetzt aber können sie dazu beitragen, dass das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit von Politik wieder gestärkt wird. Im besten Fall entsteht bei einigen Menschen ein neues Gespür für den Wert von Parteien, die für einen manchmal zwar spröden, dafür aber sachlich-rationalen und eben nicht populistischen Regierungsstil stehen. Es wäre eine Stärkung der Demokratie in schwierigen Zeiten.

Alle aktuellen Informationen und Empfehlungen des Gesundheitsministeriums finden Sie hier. 

Immer auf dem Laufenden mit der kostenlosen Microsoft News App für Android oder iOS. Hier geht's zum Download.

Mehr auf MSN

Video wiedergeben

| Anzeige
| Anzeige

Mehr von ZEIT ONLINE

ZEIT ONLINE
ZEIT ONLINE
| Anzeige
image beaconimage beaconimage beacon