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John Bercow: Zukunft des britischen Parlamentssprechers ungewiss

ZEIT ONLINE-Logo ZEIT ONLINE 18.01.2019 Steffen Dobbert

Seit 230 Jahren bekommen Sprecher des britischen Parlaments nach Amtsende einen Sitz im House of Lords. Offenbar möchte die Regierung das für John Bercow verhindern.

© picture alliance / empics / PA Wire

Mit seinen "Order, Order!"-Rufen, zu Deutsch "Ordnung", versucht John Bercow im britischen Unterhaus die Brexit-Debatten zu beruhigen. Als Sprecher des House of Commons stellt er die höchste Autorität im Unterhaus dar. Er führt die Debatten in einem der ältesten Parlamente der Welt und soll dabei überparteilich sein. Doch da bekannt ist, dass er eine persönliche Meinung zum Brexit hat und bisher durch seine Entscheidungen die Macht des Parlaments gegenüber der Regierung gestärkt hat, soll jetzt seine berufliche Zukunft ungewiss sein.

Wie die BBC und The Times berichten, gibt es Überlegungen in der Regierung von Theresa May, Bercow nach seinem Ende als Parlamentssprecher nicht wie üblich einen Posten im House of Lords zu gewähren.

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Das House of Lords, auch als Oberhaus bezeichnet, zählt ebenfalls zum britischen Parlament, hat allerdings weniger Macht als das Unterhaus. Im Oberhaus sitzen vor allem Adlige auf Lebenszeit, die durch die Queen nach Vorschlag einer Kommission oder der Premierministerin ernannt werden. Sitze im House of Lords können nicht vererbt werden.

Seit 230 Jahren ist es im britischen Parlamentarismus Tradition, dass Personen, die das Amt des Sprechers im Unterhaus ausgeführt haben, danach als Abgeordnete ins Oberhaus wechseln können. Ob dies auch bei Bercow der Fall sein wird, ist nun ungewiss. Bercow hatte in der Vergangenheit anklingen lassen, seinen Job als Parlamentssprecher im Unterhaus womöglich im kommenden Sommer abgeben zu wollen. Dann hängt es von Theresa May ab, ob sie Bercow für einen Wechsel ins Oberhaus vorschlägt.

Die Regierungschefin hatte in den vergangenen Wochen ein eher gestörtes Verhältnis zum Parlament und zu seinem Sprecher Bercow. Ursprünglich wollte sie dem Unterhaus nicht zubilligen, über den ausgehandelten Austrittsvertrag mit der EU überhaupt abzustimmen. Bercow wiederum ignorierte einfach, dass die Regierung ein Gesetz zum Verfahren des Brexits für unantastbar hielt (not amendable).

Stattdessen ließ er Änderungsanträge von Parlamentariern zu und bescherte so der Premierministerin einen Rückschlag. May hätte nach der Abstimmungsniederlage am vergangenen Dienstag gern 21 Tage Zeit gehabt, um zu reagieren. Daraus wurde nichts. Jetzt muss sie schon am kommenden Montag einen Plan B zu ihrem gescheiterten Brexit-Deal präsentieren.

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