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Kaliforniens Gouverneur Newsom hält sich im Amt

RP ONLINE-Logo RP ONLINE vor 6 Tagen RP ONLINE

Sacramento/Washington . Kaliforniens Gouverneur hat unangenehme Monate hinter sich: Seine politischen Gegner setzten ein rares Verfahren in Gang, um ihn vorzeitig aus dem Amt zu jagen. Präsident Joe Biden warnte noch am Vorabend der Abstimmung, im Falle einer Abberufung Newsoms drohe ein Gouverneur im Stil von Ex-Präsident Donald Trump.

 Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom. © Rich Pedroncelli Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom.

Der demokratische Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom, hat ein Abwahlverfahren Prognosen zufolge erfolgreich abgewehrt. Bei einer Sonderabstimmung votierte am Dienstag die Mehrheit der Wähler dafür, Newsom als Gouverneur im Amt zu halten, wie in der Nacht zu Mittwoch aus übereinstimmenden Vorhersagen der Fernsehsender CNN, ABC und NBC hervorging.

Eine Gruppe von Republikanern hatte das Abwahlverfahren gegen Newsom angestrengt. Zu der Abstimmung war es größtenteils wegen Ärger über die Beschränkungen gegen das Coronavirus gekommen, die Newsom beschlossen hat. Dabei waren Schulen und Geschäfte geschlossen worden, Millionen von Arbeitsplätzen gingen verloren. Newsom ist der vierte Gouverneur in der Geschichte der USA, der sich einer Abstimmung über seine mögliche Absetzung stellen muss.

US-Präsident Joe Biden stärkte dem Amtsinhaber Newsom auf den letzten Metern noch einmal den Rücken. Der Ausgang der Wahl könne mit darüber entscheiden, welche Richtung das Land in der Pandemie, bei den Abreibungsrechten und im Kampf gegen den Klimawandel einschlägt, warnte Biden am Montagabend (Ortszeit). Möglich ist, dass sich Kalifornien mehr nach rechts bewegt.

Vor Hunderten Anhängern in Long Beach südlich von Los Angeles bezeichnete Biden Newsoms prominentesten Herausforderer, den republikanischen Radiomoderator Larry Elder, als „Klon von Donald Trump“. „Könnt ihr euch ihn als Gouverneur dieses Staats vorstellen?“, fragte Biden. Die Menge reagierte mit Rufen: „Nein, nein!“ Das dürfe nicht passieren, es stehe zu viel auf dem Spiel, sagte Biden. Die Augen der Nation seien auf Kalifornien gerichtet. Und der Ausgang werde im Land und in der Welt nachhallen.

Kalifornien ist eine Hochburg der Demokraten. Hätte Newsom tatsächlich seinen Posten vorzeitig verloren und wäre er durch einen Republikaner ersetzt worden, wäre das eine Sensation gewesen und ein Desaster für die Demokratische Partei. Hochrangige Parteimitglieder bis hin zu US-Präsident Joe Biden hatten ihr politisches Gewicht eingesetzt, um Newsom im Wahlkampf zu unterstützen.

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