Sie verwenden eine veraltete Browserversion. Bitte verwenden Sie eine unterstütze Versiondamit Sie MSN optimal nutzen können.

Koalition einig über Erhöhung des Verteidigungsetats

RP ONLINE-Logo RP ONLINE vor 3 Tagen RP ONLINE
 Die Mitglieder des Koalitionsausschusses © Guido Bergmann Die Mitglieder des Koalitionsausschusses

Die Spitzen der großen Koalition haben ihren Streit um die Eckdaten für den Haushalt 2020 beigelegt und insbesondere doch ein klares Plus bei den Verteidigungsausgaben vereinbart. Deutschland steht bei der Nato im Wort, mehr Geld für das Militär auszugeben. Die Verteidigungs- und Rüstungspolitik gilt jedoch als einer der größten Konfliktherde der Koalition.  Nach Reuters-Informationen soll der Etat von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf 45,1 Milliarden Euro steigen - um 2,2 Milliarden mehr als im vorigen Jahr geplant und um 400 Millionen Euro über dem Ansatz des Finanzministeriums von Olaf Scholz (SPD). Allerdings bergen die Finanzen weiterhin Sprengstoff in der Koalition, weil die Steuereinnahmen nicht so stark steigen wie prognostiziert, so dass ursprüngliche Pläne etwa bei Sozialausgaben womöglich zurückgeschraubt werden müssen.

Das interessiert MSN-Leser auch:

Ungarn: Orban wettert erneut gegen die Europäische Union

Soziale Medien: AfD-Politiker wirbt auf Tinder um Wählerinnen

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte: „Auf Wunsch der SPD ist im Koalitionsvertrag eine Überprüfung der Arbeit der Regierung im Sommer vorgesehen. Mit Blick auf die sich eintrübende Konjunktur und die Haushaltslage wird es dabei auch um die Frage gehen, ob der Koalitionsvertrag darauf die richtigen Antworten gibt.Man muss jetzt genau auf die nächste Steuerschätzung und die weiteren Wirtschaftsdaten schauen.“

Mehr auf MSN

Video wiedergeben
| Anzeige
| Anzeige

RP ONLINE

| Anzeige
image beaconimage beaconimage beacon