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Lebus: Wahl von AfD-Politiker zum Bürgermeister ist ungültig

Berliner Zeitung-Logo Berliner Zeitung 14.11.2017 berliner-zeitung
Detlev Frye und der damalige Vorsitzende der AfD in Brandenburg, Alexander Gauland.: Lebus: Wahl von AfD-Politiker zum Bürgermeister ist ungültig © dpa Lebus: Wahl von AfD-Politiker zum Bürgermeister ist ungültig

Die Wahl des AfD-Politikers Detlef Frye zum amtierenden Bürgermeister des Amtes Lebus ist ungültig.

Daher sei die Wahl am Donnerstag kommender Woche in einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung erneut angesetzt worden, sagte Wahlleiterin Iris Frackowiak am Dienstag. „Wir hatten Hinweise von der Kommunalaufsicht, dass bei der Wahl gegen Öffentlichkeits-Grundsätze verstoßen wurde“, erläuterte Frackowiak.

Nachdem sowohl die bisherige ehrenamtliche Bürgermeisterin von Lebus als auch deren Stellvertreterin ihre Ämter niedergelegt hatten, hatte das Stadtparlament am vergangenen Donnerstag die Wahl eines neuen Vize-Stadtoberhaupts kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt.

Dabei war Frye auch mit Stimmen von CDU- und Linke-Politikern gewählt worden. Er hätte dann bis zur Wahl eines neuen Bürgermeisters im kommenden Februar amtiert. Die Kommunalaufsicht bemängelte jedoch, dass die Wahl nicht wie vorgeschrieben auf der veröffentlichten Tagesordnung stand. Bürgern müsse die Möglichkeit gegeben werden, Einwände gegen Kandidaten vorzubringen. (dpa)

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