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May treibt ein unverantwortliches Spiel

SZ.de-Logo SZ.de 11.02.2019 Kommentar von Björn Finke, London
May setzt darauf, dass der näherrückende Austrittstermin ihre Verhandlungsposition stärkt. Ein gefährliches Spiel. © REUTERS May setzt darauf, dass der näherrückende Austrittstermin ihre Verhandlungsposition stärkt. Ein gefährliches Spiel.

Theresa May hat die Brexit-Verhandlungen in ein Angsthasenspiel verwandelt. Erstes Opfer ist die britische Wirtschaft.

Im Filmklassiker "...denn sie wissen nicht, was sie tun" gibt es eine Szene, in der zwei junge Männer - einer gespielt von James Dean - mit Autos auf eine Klippe zurasen. Wer zuerst rausspringt, muss sich als Feigling beschimpfen lassen. Spieltheoretiker nennen so eine Konstellation "Game of Chicken" oder Angsthasenspiel: Die Teilnehmer müssen die Nerven behalten und hoffen, dass der andere als Erster aufgibt. Warten sie aber zu lange ab, droht beiden die Katastrophe. Die britische Premierministerin Theresa May hat nun die Brexit-Verhandlungen in so ein Angsthasenspiel verwandelt.

In gut sechs Wochen soll das Land die EU verlassen. Weil das Parlament in London dem Austrittsvertrag nicht zugestimmt hat, droht ein ungeregelter Brexit, welcher der Wirtschaft im Königreich und auch im Rest Europas massiv schaden würde. Doch May macht keinerlei Anstalten, solch einen No-Deal-Brexit auszuschließen. Das ist unverantwortlich und eine Zumutung für die Unternehmen und ihre Beschäftigten.

Die konservative Regierungschefin setzt darauf, dass der näherrückende Austrittstermin, die gefährliche Klippe, ihre Verhandlungsposition stärkt: gegenüber der EU und gegenüber den Abweichlern in ihrer Fraktion, die im Januar gegen den Brexit-Vertrag gestimmt haben. May hofft, dass in diesem Angsthasenspiel die anderen zuerst aufgeben.

Erstes Opfer dieses gewagten Spiels ist die britische Wirtschaft. Manager wissen nicht, welchen Regeln Geschäfte mit dem wichtigsten Handelspartner, den anderen EU-Staaten, von April an unterliegen werden. Die Unternehmen verschieben Investitionen und verwenden viel Geld darauf, Notfallpläne zu entwerfen und Lager aufzustocken - Geld, das produktiver eingesetzt werden könnte. Aber die Vorbereitungen sind nötig, denn sollten die Briten ohne gültiges Abkommen austreten, fällt die vereinbarte Übergangsphase weg, in der sich wenig ändern soll. Stattdessen würden am 29. März Zölle eingeführt. Da die Häfen, etwa in Calais und Dover, darauf nicht eingestellt sind, drohen dort Chaos und Staus; der stete Nachschub für Fabriken und Supermärkte wäre gefährdet.

Und es geht nicht nur um Geschäfte mit der EU: Britische Firmen profitieren zugleich von Freihandelsverträgen, die Brüssel mit Ländern wie Japan und Kanada abgeschlossen hat. Bei einem ungeregelten Brexit endet diese Vorzugsbehandlung sofort. Waren nach Japan zu verschiffen, dauert sechs Wochen. Fracht, die in den kommenden Tagen gen Japan ablegt, wird also erst nach dem Brexit-Termin ihr Ziel erreichen. Je nach Ausgang von Mays Angsthasenspiel wird Japan dann Zölle erheben. Oder auch nicht. Das ist Irrsinn.

May könnte die lähmende Ungewissheit mit einem Versprechen beseitigen - fürs Erste zumindest: Sie müsste zusagen, Brüssel um eine Verschiebung des Austritts zu bitten, sollte das Parlament dem Vertrag nicht bald zustimmen. Die EU würde sich dem wohl nicht verschließen, wenn die Premierministerin gleichzeitig einen vagen Plan präsentieren kann, wie sie die Blockade in London überwinden möchte. Einige Abgeordnete wollen die Regierung per Gesetz zwingen, diesen erlösenden Schritt zu tun. Vor zwei Wochen fand dieser Antrag bei einer Abstimmung keine Mehrheit im Unterhaus, doch an diesem Donnerstag könnte er bei einer Debatte über den Austritt erneut vorgelegt werden - hoffentlich diesmal mit Erfolg.

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Die Gespräche über einen Handelsvertrag dürften noch kontroverser werden

Es wäre das Ende für Mays kalkuliertes Spiel mit dem Chaos-Brexit. Die Politikerin geht davon aus, dass die EU ihr kurz vor dem schicksalhaften Scheidungstermin kleinere Zugeständnisse beim sogenannten Backstop für Nordirland machen wird. Diese Auffanglösung ist der Grund, wieso viele von Mays Parteifreunden gegen den Austrittsvertrag stimmten. Danach will sie den Vertrag noch einmal ins Parlament einbringen und die Abgeordneten vor die Wahl stellen: Billigt ihn, oder wir treten in wenigen Tagen ohne Abkommen aus, dafür mit vielen Querelen. Allerdings ist völlig unklar, ob Zugeständnisse Brüssels und die Furcht vor dem No-Deal-Brexit wirklich ausreichen werden, um genug Abweichler zu überzeugen.

Stimmt das Parlament zu, hätten die Unternehmer Gewissheit, dass sich bei Geschäften mit der EU vorerst nichts ändert. Die Übergangsphase läuft bis Ende 2020, vielleicht sogar bis 2022. In dieser Zeit wollen sich London und Brüssel auf einen Handelsvertrag einigen, der die künftigen Beziehungen dauerhaft regelt. Diese Verhandlungen werden noch komplizierter und kontroverser sein als die Gespräche über das Austrittsabkommen. Das nächste Drama, die nächste Klippe, wartet also schon. Deprimierende Aussichten.

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