Sie verwenden eine veraltete Browserversion. Bitte verwenden Sie eine unterstütze Versiondamit Sie MSN optimal nutzen können.

Mitte-Bündnis Blau-Weiß: Gantz erhält Auftrag zur Regierungsbildung in Israel

Handelsblatt-Logo Handelsblatt 25.10.2019 ,
Sollte auch Gantz keine Regierung bilden können, kann jeder Abgeordnete versuchen, 61 Knesset-Mitglieder für eine Koalition zu suchen. © Reuters Sollte auch Gantz keine Regierung bilden können, kann jeder Abgeordnete versuchen, 61 Knesset-Mitglieder für eine Koalition zu suchen.

Der Vorsitzende des Mitte-Bündnisses Blau-Weiß will eine liberale Regierung bilden. Dafür hat er nun vier Wochen Zeit.

Israels Präsident Reuven Rivlin hat dem Vorsitzenden des oppositionellen Mitte-Bündnisses Blau-Weiß, Ex-Militärchef Benny Gantz, den Auftrag zur Regierungsbildung übertragen. Zuvor war der rechtskonservative Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei dem Versuch gescheitert, eine Koalition zu formen.

Das interessiert andere MSN-Leser: 

Vorwürfe gegen Bundesforschungsministerin: Karliczek gerät unter Druck

Großbritannien: Johnson legt seinen Brexit auf Eis

Nordsyrien: USA verkünden Waffenruhe

„Ich habe versprochen, eine liberale Regierung der Einheit zu bilden und das ist es, was ich beabsichtige zu tun“, sagte Gantz am Mittwoch in Jerusalem. Netanjahus Herausforderer hat nun vier Wochen Zeit für seine schwierige Mission.

Sollte auch Gantz keine Regierung bilden können, kann jeder Abgeordnete versuchen, 61 Knesset-Mitglieder für eine Koalition zu suchen. Scheitert auch dies innerhalb von 21 Tagen, droht Israel eine dritte Parlamentswahl binnen eines Jahres.

Netanjahu war nach der Wahl im September mit der Regierungsbildung beauftragt worden, gab sein Mandat aber am Montag zurück. Der 70-Jährige, der seit 2009 ununterbrochen regiert, war bereits nach der vergangenen Wahl im April mit der Regierungsbildung gescheitert. Seitdem steht er an der Spitze einer Übergangsregierung.

Netanjahus Likud-Partei hatte Blau-Weiß zuletzt eine Blockadehaltung gegenüber einer Einheitsregierung mit paritätischer Aufteilung unter den Partnern vorgeworfen. Gantz hatte dagegen betont, seine Partei werde nicht in einer Regierung mit einem Ministerpräsident sitzen, „der sich einer schwerwiegenden Anklage stellen muss“.

Netanjahu droht eine Anklage in drei Korruptionsfällen. Bis Jahresende will der Generalstaatsanwalt über Anklagen wegen Bestechlichkeit, Betrug und Untreue entscheiden.

Netanjahu hatte direkt nach der letzten Wahl einen Block mit den rechten und religiösen Parteien gebildet. Er besteht darauf, diese in ein Regierungsbündnis aufzunehmen. Gantz strebt jedoch eine säkulare große Koalition an.

Blau-Weiß war bei der Wahl am 17. September mit 33 Mandaten zwar stärkste Kraft geworden. Der Likud kam nur auf 32 Mandate. Netanjahu erhielt allerdings 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten – Gantz dagegen nur 54. Weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager hat eine Mehrheit zur Regierungsbildung.

Mehr: Benny Gantz: Vom Soldaten zum israelischen Regierungschef? 

Mehr auf MSN

Video wiedergeben

| Anzeige
| Anzeige

Mehr von Handelsblatt

| Anzeige
image beaconimage beaconimage beacon