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Nach Zusammenbruch zweier Parlamentarier: Abgeordnete wollen kürzere Bundestagssitzungen

Tagesspiegel-Logo Tagesspiegel vor 5 Tagen

Zwei Bundestagsabgeordnete brechen zusammen. Politiker mehrerer Parteien wollen die Debattenzeit begrenzen – und machen für Unnötiges die AfD verantwortlich.

Blick in den Bundestag © Foto: dpa/Jörg Carstensen Blick in den Bundestag

Nach dem Zusammenbruch zweier Abgeordneter während laufender Plenarsitzungen im Bundestag haben Politiker mehrerer Fraktionen eine Begrenzung der Sitzungszeiten des Parlaments gefordert. Mit den Nachtsitzungen „sollten wir aufhören“, sagte Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) dem „Münchner Merkur“ und der „tz“. „Mitternacht sollte Schluss sein.“

Für eine Verkürzung der Debattenzeit sprachen sich auch der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach und der Stuttgarter CDU-Abgeordnete Stefan Kaufmann aus. Auch Abgeordnete hätten Belastungsgrenzen, sagte Kaufmann der Deutschen Presse-Agentur. „Debatten nach 1.00 Uhr nachts sollten von vornherein ausgeschlossen sein.“ Wenn von 8.00 bis 23.00 Uhr getagt werde, seien das immer noch 15 Stunden Arbeitszeit, sagte Lauterbach dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

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Der CSU-Abgeordnete und Arzt Stephan Pilsinger ist ebenfalls für eine Begrenzung der Debattenzeit. Er forderte zudem eine Änderung der Bundestagsgeschäftsordnung. „Eine oder mehrere zusätzliche Sitzungswochen könnten den engen Terminplan entzerren“, sagte Pilsinger der „Augsburger Allgemeinen“.

Am Donnerstag war der CDU-Politiker Matthias Hauer während einer Rede zusammengebrochen. Später erlitt eine Abgeordnete der Linken am selben Tag einen Schwächeanfall. Dies hatte eine Debatte über die Arbeitszeiten der Abgeordneten ausgelöst. Bundestagssitzungen gehen oft bis weit nach Mitternacht.

Politiker von Union, SPD und Linke machen dafür auch die AfD verantwortlich und werfen ihr vor, unnötige Debatten auf die Tagesordnung zu bringen. Lauterbach verwies auf die Debatte zur Rettung des Bargelds, während der Hauer zusammengebrochen war. Diese hatte die AfD beantragt. Dabei wolle niemand im Bundestag das Bargeld abschaffen, sagte Lauterbach.

„Früher wurden Reden zu Themen, bei denen Einverständnis besteht, meist zu Protokoll gegeben“, sagte Pilsinger. Die AfD bestehe darauf, zu allen Themen auch zu sprechen. „Ich denke, denen geht es dabei vor allem darum, Material für ihre Videoclips zu produzieren.“ (dpa)

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