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Naher Osten: Bundeswehr stoppt wegen Spannungen Ausbildung im Irak

Handelsblatt-Logo Handelsblatt 15.05.2019 ,
Die Bundeswehr hat den Ausbildungsbetrieb für die Streitkräfte im Irak wegen der zunehmenden regionalen Spannungen ausgesetzt. © dpa Die Bundeswehr hat den Ausbildungsbetrieb für die Streitkräfte im Irak wegen der zunehmenden regionalen Spannungen ausgesetzt.

Nach den USA schränkt auch Deutschland seine Präsenz im Irak ein. Ausbildungsmissionen pausieren. Hintergrund ist ein Konflikt mit dem Iran.

Die Bundeswehr hat den Ausbildungsbetrieb für die Streitkräfte im Irak wegen der zunehmenden regionalen Spannungen ausgesetzt. Der Schritt sei zu Wochenbeginn zusammen mit den Partnern der Anti-IS-Koalition vollzogen worden, wurde der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch aus Militärkreisen in Berlin erklärt.

Die Aufmerksamkeit mit Blick auf eine größer werdende Bedrohung sei gestiegen. Am diesem Mittwoch wurden darüber auch die Verteidigungspolitiker des Bundestages informiert.

Die Bundeswehr ist von Jordanien aus am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak beteiligt und hat im Irak derzeit etwa 160 deutsche Soldaten stationiert. Davon sind etwa 60 Soldaten in einem Militärkomplex in Tadschi, nördlich von Bagdad, irakische Streitkräfte ausgebildet werden. Rund 100 Soldaten sind im Kurdengebiet im Norden des Landes.

Im Iran-Konflikt hatten die US-Streitkräfte erst am Dienstag ihre Alarmstufe für die im Irak und in Syrien stationierten Truppenteile der Anti-Terror-Operation Inherent Resolve (OIR) erhöht. Mögliche Bedrohungen gegen US-Truppen im Irak würden beobachtet, hieß es.

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Die USA haben derweil Mitarbeiter der Botschaft in Bagdad nach Hause beordert. Betroffen ist auch das Konsulat in Erbil, teilte die US-Vertretung am Mittwoch mit. Sämtliche an diesen Standorten nicht zwingend benötigte Mitarbeiter seien angewiesen worden, das Land so schnell wie möglich zu verlassen. Die Bearbeitung von Visa-Anfragen sei dort vorübergehend eingestellt worden.

Die Anordnung für die Botschaftsmitarbeiter bezieht sich laut „New York Times“ vor allem auf Vollzeit-Diplomaten, die vom Außenministerium in Washington in den Irak entsandt worden seien.

Die Lage in der Golfregion ist seit Tagen extrem angespanntHintergrund ist ein schwelender Konflikt zwischen den USA und dem Iran. US-Präsident Donald Trump wirft der Führung in Teheran vor, die Unruhe in der Region anzuheizen und Terrorismus zu unterstützen.

Hintergrund der Auseinandersetzung ist der Streit um das internationale Atomabkommen, mit dem der Iran am Bau von Atomwaffen gehindert werden sollte. Das mühsam ausgehandelte Abkommen von 2015 steht auf der Kippe, seit die USA es vor einem Jahr aufgekündigt hatten. Der Iran hatte daraufhin vor einer Woche erklärt, sich nun auch nicht mehr an einzelne Teile der Vereinbarung zu halten.

Teheran begann am Mittwoch mit dem angekündigten Teilausstieg. Fortan werde sich das Land nicht mehr an die Vereinbarung halten, maximal 300 Kilogramm Uran und 130 Tonnen Schwerwasser im Land zu behalten und den Rest ins Ausland zu schicken oder zu verkaufen, berichtete die halbstaatliche Nachrichtenagentur Isna unter Berufung auf Informationen aus dem Nationalen Sicherheitsrat des Landes.

Angeheizt worden war die Lage jüngst zudem durch Sabotageakte in der Golfregion. Dabei wurde in Saudi-Arabien eine der wichtigsten Ölpipelines des Landes von mit Sprengstoff beladenen Drohnen angegriffen – mutmaßlich von jemenitischen Huthi-Rebellen. Diese werden vom Iran unterstützt. Am Wochenende waren aus den benachbarten Vereinigten Arabischen Emiraten zudem Sabotageakte an Öltankern gemeldet worden.

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