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Philippinen ziehen sich aus Internationalem Strafgerichtshof zurück

dw.com-Logo dw.com 14.03.2018 dw.com
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Erst kürzlich hatte der Internationale Strafgerichtshof Ermittlungen wegen des menschenunwürdigen Drogenkrieges der philippinischen Regierung eingeleitet. Präsident Duterte reagierte nun - mit einer Kehrtwende.

"Mit sofortiger Wirkung ziehen die Philippinen ihre Ratifizierung des Römischen Statuts zurück", erklärte Staatschef Rodrigo Duterte in Manila. Der Internationale Strafgerichtshof hatte Anfang Februar Ermittlungen wegen möglicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Rahmen von Dutertes Offensive gegen Drogenkriminalität eingeleitet.

Gnadenloser Anti-Drogen-Kampf

Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen die mutmaßlichen Tötungen von Tausenden Personen bei Polizeieinsätzen seit Juli 2016. Zu diesem Zeitunkt war Duterte mit dem Versprechen eines gnadenlosen Kampfs gegen Verbrecher ins Amt gekommen. Die philippinische Polizei gibt an, bisher 4000 mutmaßliche Drogenkriminelle getötet zu haben. Menschenrechtsgruppen gehen davon aus, dass die Zahl etwa dreimal so hoch ist.

Duterte begrüße die Ermittlungen, teilte sein Sprecher Harry Roque noch Anfang des Monats mit. Der Präsident sei der Anschuldigungen müde und würde sich auch dem Gericht stellen, sollte der Fall weitergehen, so Roque.

fab/stu (afp, dpae)

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