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Putin warnt USA vor Rüstungswettlauf

SZ.de-Logo SZ.de 20.02.2019 SZ.de/ap/dpa/saul
Russlands Präsident Wladimir Putin © AP Russlands Präsident Wladimir Putin

• In seiner Rede zur Lage der Nation sagt Putin: "Wir sind nicht an einer Konfrontation mit den USA interessiert."

• Er warnt die Vereinigten Staaten vor einem Rüstungswettlauf.

• Sollten die USA Mittelstreckenraketen in Europa stationieren, werde Russland reagieren.

In seiner Rede an die Lage der Nation hat Russlands Präsident Wladimir Putin die USA davor gewarnt, den Konfrontationskurs gegenüber Russland fortzusetzen. Ebenso warnte er vor einem Rüstungswettlauf. Bevor Washington über neue Maßnahmen entscheide, die Moskau als Bedrohung auffassen müsse, sollten sich die USA die Schnelligkeit und die Reichweiten russischer Waffensysteme ansehen. "Wir sind nicht an einer Konfrontation mit den USA interessiert", sagte der Kremlchef in Moskau vor Hunderten Politikern und Vertretern aus Wirtschaft, Kultur und Religion.

Falls die USA in Europa neue Mittelstreckenraketen stationierten, würde Russland neue Waffen auf Amerika richten, sagte Putin. Russland werde nicht als erstes Land in Europa solche Waffen stationieren, aber reagieren, falls die USA dies täten. "Die Antwort unseres Landes wird immer wirksam und effektiv sein", sagte er.

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Putin kritisierte erneut den Ausstieg der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag, der den Besitz landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern untersagt. "Das spitzt die internationale Sicherheitslage stark zu und führt zu ernsten Bedrohungen für Russland", sagte er. Vorwürfe, dass Russland gegen den Vertrag verstoßen habe, wies er zurück.

Der Kremlchef betonte, dass sein Land gerüstet sei. Schon in diesem Frühjahr werde Russland das erste Atom-U-Boot mit dem unbemannten Waffensystem "Poseidon" zu Wasser lassen. "Die Arbeit läuft nach Plan", sagte er.

Es war Putins 15. Rede an die Nation, die sich zu einem kurzen Teil am Ende um die internationale Politik drehte. Schwerpunkte lagen in der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes. Putin versprach seinen Landsleuten, er wolle den Lebensstandard verbessern und Sozialleistungen für junge Familien erhöhen. Er versprach außerdem Steuererleichterungen, niedrigere Zinsen für Hypotheken und Wohngeld für Familien mit mehreren Kindern.

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