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Russland und China stimmen gegen neue UN-Sanktionen für Nordkorea

RP ONLINE-Logo RP ONLINE 27.05.2022 RP ONLINE

New York. Nach dem ersten Atomtest Nordkoreas 2006 hat der UN-Sicherheitsrat einstimmig Sanktionen verhängt. Nun testet Nordkorea Interkontinentalraketen - und Russland und China blockieren Strafmaßnahmen.

 Nachrichtensendung über die jüngsten nordkoreanischen Raketentests auf einem Fernsehbildschirm in Südkorea. © Lee Jin-Man Nachrichtensendung über die jüngsten nordkoreanischen Raketentests auf einem Fernsehbildschirm in Südkorea.

China und Russland haben im Weltsicherheitsrat ihr Veto gegen eine Resolution eingebracht, mit der harte neue Sanktionen gegen Nordkorea verhängt worden wären. Hintergrund des von den USA eingebrachten Entwurfs war die jüngste Serie von Tests ballistischer Interkontinentalraketen durch Pjöngjang, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden können.

Die anderen 13 Mitglieder des Sicherheitsrats stimmten am Donnerstag in New York für den Entwurf. Es war das erste Mal, dass in dem Rat bei einer Resolution zum Thema Nordkorea-Sanktionen eine Spaltung unter den fünf Vetomächten offen zutage trat.


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Nach dem ersten Atomtest Nordkoreas 2006 hatte der UN-Sicherheitsrat einstimmig Sanktionen verhängt. Im Lauf der Jahre wurden sie verschärft. Die USA warnen bereits seit Wochen, Nordkorea könne bald erstmals seit 2017 wieder einen Atomwaffentest vornehmen. In der Folge dieses Atomwaffentests hatte sich der UN-Sicherheitsrat das bislang letzte Mal auf Sanktionen gegen Pjöngjang einigen können. In der damals beschlossenen UN-Sicherheitsratsresolution 2397 sind Konsequenzen für den Fall des Abschusses einer Interkontinentalrakete durch Nordkorea vorgesehen.

Die amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield hatte vor der Abstimmung um Einigkeit geworben. Die sechs Tests einer Interkontinentalrakete durch Nordkorea in diesem Jahr seien „eine Bedrohung für die gesamte internationale Gemeinschaft“, sagte sie.

Die von Washington vorgeschlagenen Strafmaßnahmen zielten unter anderem auf eine Reduzierung der jährlichen Ölmenge ab, die Nordkorea legal für zivile Zwecke importieren darf. Der Resolutionsentwurf sah überdies Sanktionen gegen Exporte nordkoreanischer Güter wie Uhren und fossile Brennstoffe vor.

Als Maßnahme gegen Cyberattacken Nordkoreas sollte das Land keine Informations- und Kommunikationstechnik mehr erhalten. Auch Einzelpersonen und bestimmte Unternehmen sollten dem Entwurf zufolge mit Strafmaßnahmen belegt werden.

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