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Söder sieht in Auto-Kaufprämie Förderung des Klimaschutzes

WELT-Logo WELT 31.05.2020 Jacques Schuster
Markus Söder Mitte Mai im Audi Werk in Ingolstadt Quelle: dpa/- © dpa/- Markus Söder Mitte Mai im Audi Werk in Ingolstadt Quelle: dpa/-

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich für eine massive Förderung der Automobilindustrie ausgesprochen. Im Interview mit WELT AM SONNTAG sagte der CSU-Vorsitzende: „Es kann nicht sein, dass Frankreich acht Milliarden Euro für die Automobilförderung ausgibt, wir neun Milliarden für die Lufthansa – allerdings nichts für das Herzstück unserer Wirtschaft. Das wäre ein industriepolitischer Fehler.“ Vom Automobil und von den unzähligen Zulieferern hingen Tausende von Arbeitsplätzen ab.

„Wir haben die besten Autos der Welt. Das soll so bleiben.“ Deshalb sei eine Innovationsprämie nötig. „Die hilft dem Klimaschutz und der Wirtschaft. Wir nehmen damit alte Autos vom Markt und ersetzen sie durch saubere Fahrzeuge der neuesten Generation.“

Gefördert würden moderne Automobile, die weniger CO₂ produzieren und die Luft sauberer machen. „Zudem könnten wir die Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität fördern, indem der Staat 50 Prozent der Kosten für private Ladepunkte übernimmt.“ Söder will die geforderte Kaufprämie nicht mit der Abwrackprämie von 2009 gleichsetzen. „Damals war es eine reine Abwrack-, heute ist es eine Innovationsprämie“, sagte er.

Darüber hinaus forderte Söder eine umfassende Belebung der Konjunktur nach der ersten Welle der Corona-Pandemie. „Wir müssen die Binnennachfrage stärken, um den schwächeren Export teilweise auszugleichen“, sagte er. Zudem müssten Unternehmen entlastet und strukturell gestärkt werden. Auch die Senkung der Steuern sei „zwingend“. „Wir sollten die Abschaffung des Solidaritätszuschlags vorziehen. Das wäre die größte Steuersenkung seit mehr als 30 Jahren. Auch ein Familienbonus ist sinnvoll.“ Söder sagte ferner, es seien außerdem degressive Abschreibungen, bessere Möglichkeiten der Verlustverrechnung, die Senkung der Energiekosten und ein Investitionsprogramm für Kommunen nötig.

Söder sprach sich außerdem dafür aus, erst Anfang des nächsten Jahres zu bestimmen, wer die Union in den Bundestagswahlkampf führen soll. „Die Frage, wer als Kanzlerkandidat antritt, wird voraussichtlich erst im Januar entschieden. Im Dezember wählt die CDU einen neuen Vorsitzenden. Das muss man abwarten. Wer weiß, was bis dahin noch alles passiert.“ Auf Nachfrage, ob er damit auf eine mögliche Kandidatur von Jens Spahn oder sich selbst anspielt, sagte Söder: „Ich habe nur ganz allgemein gedacht.“

Söder sagte zudem, er könne sich vorstellen, dieses Jahr im Norden Urlaub zu machen. „Sowohl Manuela Schwesig als auch Daniel Günther aus Schleswig-Holstein haben mich schon mal eingeladen. Es wäre doch spannend, mit Daniel Günther durch das Watt zu wandern.“

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Quelle: WELT AM SONNTAG © WELT AM SONNTAG Quelle: WELT AM SONNTAG

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