Sie verwenden eine veraltete Browserversion. Bitte verwenden Sie eine unterstütze Versiondamit Sie MSN optimal nutzen können.

Scholz plant 2021 neue Schulden von mehr als 160 Milliarden Euro

WELT-Logo WELT 22.11.2020
Plant deutliche Mehrausgaben: Finanzminister Olaf Scholz Quelle: dpa-infocom GmbH © dpa-infocom GmbH Plant deutliche Mehrausgaben: Finanzminister Olaf Scholz Quelle: dpa-infocom GmbH

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant für das kommende Jahr mindestens 160 Milliarden Euro an neuen Schulden und damit über 60 Milliarden Euro mehr als bisher bekannt. Bislang war Scholz noch von einer Nettokreditaufnahme von 96 Milliarden Euro ausgegangen. Über den geplanten Schuldenanstieg berichten die „Bild“-Zeitung und die Nachrichtenagentur Reuters.

Die Mehrausgaben ergäben sich zum einen aus Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Zum anderen würden für 2020 eingeplante Ausgaben in das nächste Jahr verschoben. Die für dieses Jahr bewilligte Neuverschuldung von 218 Milliarden Euro werde voraussichtlich bei Weitem nicht ausgeschöpft, sagte ein Koalitionsvertreter Reuters.

Die Mehrausgaben listete das Finanzministerium in der am Sonntag an die Haushaltspolitiker des Bundestages verschickten Vorlage für ihre am Donnerstag beginnende Bereinigungssitzung auf. Auf 262 Seiten sind in dem Reuters vorliegenden Papier die Anpassungen für alle Ministerien beziffert. Eine Gesamtsumme für die Neuverschuldung enthält das Papier nicht. Das Finanzministerium wollte sich nicht äußern, sondern verwies auf das laufende parlamentarische Verfahren zum Haushalt.

Der Haushaltsausschuss legt in seiner Sitzung von Donnerstag auf Freitag letzte Hand an den Etatentwurf 2021. Von einem Vertreter der Koalition hieß es, die Neuverschuldung werde zwischen 160 und 166 Milliarden Euro betragen. Im Vergleich zur Vorlage von Scholz würden voraussichtlich noch einige Vorsorgetitel aufgelöst und die Zinsausgaben etwas geringer angesetzt.

Zehn Milliarden Euro mehr für Impfstoffe und andere Corona-Maßnahmen

Die Vorlage für die Haushälter enthalte auch sechs Milliarden Euro Eigenkapital für die Bahn, sagte ein Koalitionsvertreter. Das Geld sei für dieses Jahr vorgesehen gewesen, aber nicht abgeflossen. Der Vorsorgetitel für coronabedingte Maßnahmen wie etwa Impfstoffe sei um zehn Milliarden Euro erhöht worden, hieß es aus der Koalition. Beim Wirtschaftsministerium werde als Ergebnis des Autogipfels ein Zukunftsfonds mit einer Milliarde Euro ausgestattet. Das Auswärtige Amt erhalte rund 170 Millionen Euro mehr für humanitäre Hilfe. Das Arbeitsministerium bekomme 750 Millionen Euro mehr für Arbeitsmarktausgaben wie Hartz IV.

Vizefraktionschef Christian Dürr warf der Koalition vor, der Entwurf stehe für viel Bürokratie und immer höhere Schulden. „Das ist das Gegenteil von dem, was wir jetzt brauchen“, erklärte Dürr. „Wir können die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt nicht dauerhaft mit Schulden am Laufen halten.“

| Anzeige
| Anzeige

Mehr von WELT

| Anzeige
image beaconimage beaconimage beacon