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Scholz: SPD soll wieder stärkste Partei werden

dw.com-Logo dw.com 14.02.2018 dw.com

Nach dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz hoffen die Sozialdemokraten auf ein Ende der innerparteilichen Querelen. Der neue kommissarische Vorsitzende Scholz gibt ein ehrgeiziges Ziel vor. Doch wo steht die Basis?

Der neue kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz geht davon aus, dass die Sozialdemokraten nach dem Wechsel an der Parteispitze zu alter Stärke zurückfinden. "Wir haben das ehrgeizige Ziel, dass wir bei der nächsten Bundestagswahl über 30 Prozent der Stimmen kriegen und stärkste Partei in Deutschland werden, dass wir den Kanzler oder die Kanzlerin stellen können", sagte er im deutschen Fernsehen. Er sei sich zudem sicher, dass die SPD bei der anstehenden Mitgliederbefragung große Zustimmung für den Koalitionsvertrag mit der Union bekommen werde. Ab jetzt wolle man sich auf die Sache konzentrieren.

"Nahles ist nicht beschädigt"

Die vom Vorstand und Präsidium als künftige Vorsitzende nominierte Fraktionschefin Andrea Nahles sieht Scholz durch die heftigen innerparteilichen Querelen nicht als beschädigt an. "Sie ist eine starke Fraktionsvorsitzende, und sie wird eine starke Parteivorsitzende sein", meinte Scholz. Zugleich lehnte er eine Wahl der neuen Parteispitze durch alle Mitglieder ab. "Das ist kein Vorschlag, den wir verfolgen, wir haben einen Parteitag einberufen, der über die künftige Vorsitzende entscheiden wird."

Der neue kommissarische SPD-Chef Scholz versucht, den Genossen Mut zu machen © Provided by Deutsche Welle Der neue kommissarische SPD-Chef Scholz versucht, den Genossen Mut zu machen

Nahles soll am 22. April von einem Sonderparteitag in Wiesbaden gewählt werden. Bis dahin wird Scholz, der dienstälteste Parteivize, die SPD kommissarisch führen. Nahles hat jedoch eine Gegenkandidatin: Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange will ebenfalls Parteichefin werden.

SPD bei 16,5 Prozent

Eine am Montag veröffentlichte Insa-Umfrage für die "Bild"-Zeitung sieht die Sozialdemokraten derzeit nur noch bei 16,5 Prozent. Damit liegt die SPD 1,5 Prozentpunkte vor der AfD, die mit 15 Prozent drittstärkste Partei ist.

Sie sollen die Partei aus dem Tief führen: die designierte SPD-Vorsitzende Nahles (4.v.l.) und der kommissarische Parteichef Scholz © Provided by Deutsche Welle Sie sollen die Partei aus dem Tief führen: die designierte SPD-Vorsitzende Nahles (4.v.l.) und der kommissarische Parteichef Scholz

Scholz ist auch Hauptredner beim politischen Aschermittwoch der SPD im bayerischen Vilshofen bei Passau. Dort will er die Parteimitglieder auf den neuen Kurs einschwören und nochmals für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit der Union werben. Scholz gehörte zu den Unterhändlern bei den Koalitionsverhandlungen. Nach wie vor lehnen die Jusos und Teile der SPD-Linken eine Fortsetzung der großen Koalition (GroKo) vehement ab. Bis zum 2. März sind die SPD-Mitglieder aufgerufen, über eine Neuauflage des schwarz-roten Bündnisses zu entscheiden.

Söder zweifelt an Beständigkeit

Skeptisch beäugt der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder die längerfristigen Aussichten für eine GroKo. Bei den Bürgern überwiege zwar die Erleichterung, dass die Verhandlungen von Union und SPD zu einem Abschluss gekommen seien, sagte der CSU-Politiker der Zeitung "Passauer Neue Presse". Aber wenn man sich die derzeitigen Chaostage der SPD ansehe, blieben Zweifel, ob das Projekt GroKo auf Dauer gelingen könne.

Söder wird beim politischen Aschermittwoch der Christsozialen in Passau ans Rednerpult treten. CSU-Chef Horst Seehofer musste seinen Auftritt wegen eines Infekts absagen. Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht am Abend bei ihrer Heimat-CDU in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern.

se/sti (dpa, rtr, afp)

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